Voraussichtliche Wahltermine in D in 2023

Wayne Schlegel @, Donnerstag, 19.01.2023, 10:28 vor 20 Tagen 3270 Views

Es gibt in 2023 nicht so viele Möglichkeiten, wo sich der medial informierte "Wählerwille" politikbestätigend oder korrigiernd ausdrücken könnte:

12. Februar
Berlin Abgeordnetenhaus

14. Mai
Bremen Bürgerschaftswahl
Schleswig-Holstein Kommunalwahlen

8. Oktober
Bayern Landtagswahl
Hessen Landtagswahl

P.S.
Aufruf an alle, sich bei der jew. Wohnortkommune als Wahlhelfer (Beisitzer) vormerken zu lassen, um realen Einblick in den Wahl- und Auszählverlauf zu erhalten - und evtl. authentisch darüber berichten zu können. Für Urnenwahl (-> Wahllokale) oder Briefwahlauszählung.
Ein wenig Geld gibt es für diese ehrenamtliche Tätigkeit auch noch ("Erfrischungsgeld")

Präsidenten-Wahl Ukraine: 29. Okt. 2023, also in 9 Monaten. Werden die Ukrainer abstimmen dürfen, ob sie mit Selenski und dem von ihm provozierten Krieg einverstanden sind?

BerndBorchert @, Donnerstag, 19.01.2023, 22:22 vor 20 Tagen @ Wayne Schlegel 1511 Views

Die einzige Info, die ich zu Termin Präsidenten-Wahl Ukraine finden konnte, war die hier:

https://www.fr.de/politik/wahlen-2023-europa-weltweit-tuerkei-polen-schweiz-nigeria-919...

Ukraine: Die Verfassung der Ukraine sieht vor, dass am 29. Oktober 2023 ein neues Parlament gewählt wird – die „Werchowa Radna“ (der „Oberste Rat“). Das Land sieht sich seit Februar 2022 einem Angriffskrieg durch Russland ausgesetzt, Präsident Wolodymyr Selenskyj hat daraufhin unter Billigung des Parlaments das Kriegsrecht erlassen. Es ist also fraglich, ob die Wahl wie geplant stattfinden kann. In der letzten Parlamentswahl 2019 hat Selenskyjs wirtschaftsliberale und proeuropäische Partei „Diener des Volkes“ die absolute Mehrheit errungen. Seit 2020 ist Denys Schmyhal Ministerpräsident.

Wenn die Wahl verschoben oder ausgesetzt wird, wird man sich fragen müssen: Welches ist das Land mit einem totalitären System - Ukraine oder Russland?

Bernd Borchert

Der polnischen Regierung steht der Angstschweiß auf der Stirn

D-Marker @, Freitag, 20.01.2023, 03:48 vor 20 Tagen @ BerndBorchert 3313 Views

Ob Mateusz Morawiecki die Realität einholt?

Das Szenario des Einmarsches in der Ukraine durch Polen wurde erst neulich hier diskutiert, jetzt ist es auch bei RT Deutsch auf dem Sender:

https://test.rtde.tech/international/160351-warnungen-aus-polen-vor-moeglichen/

"Es wäre daher eine epische Peinlichkeit für die polnische Führung, wenn Kiew die Schlacht um den Donbass verlieren würde. Denn dies käme einer Niederlage für Warschau selbst gleich, das bereits militärisch und politisch sehr viel investiert hat. Wenn Polen nicht unmittelbar danach in die Westukraine einrückt, um "das Gesicht zu wahren", was mit erheblichen militärischen und politischen Risiken verbunden wäre, könnte die Regierungspartei im Herbst die Wiederwahl verlieren.

Die Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) hätte keine Glaubwürdigkeit mehr in den Augen ihrer (schein-)konservativen Basis und der sogenannten "Gemäßigten". Von denen letztere sich nur deshalb um die Partei versammelt haben, um unter einem künstlichen "patriotischen" Vorwand die ukrainische Masseneinwanderung zu unterstützen. Polen als Ganzes würde zahnlos dastehen, nachdem es das ganze vergangene Jahr so hart daran gearbeitet hat, sein Möglichstes zu tun, um der Ukraine zum Sieg zu verhelfen. Eine Niederlage Kiews würde Warschaus Pläne für eine regionale "Einflusssphäre" erschüttern. 

Der US-geführte kollektive Westen, zu dem Polen gehört, würde mit ziemlicher Sicherheit auch nach einem Sündenbock suchen, dem man die Schuld an Kiews Niederlage zuschieben könnte. Die PiS wäre wohl das naheliegendste Ziel, da sie sich ideologisch nicht an die Linie der liberalen Globalisten hält. Von Deutschland wird daher erwartet, dass es seinen hybriden Krieg gegen Polen in Partnerschaft mit seinem kürzlich neu entdeckten US-amerikanischen Oberherrn wieder aufnimmt. Mit dem Ziel, die polnischen Wähler dahingehend zu manipulieren, die PiS bei den Wahlen im Herbst aus der Regierung zu werfen."

LG
D-Marker

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https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

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