Lesung aus den Kommentaren des heiligen Heribert Prantl

Fidel @, Sonntag, 05.12.2021, 10:15 vor 872 Tagen @ stocksorcerer 3349 Views

Hallo,

16 Sekunden aus dem Programm "kauf du Sau", beste Satire
Heribert Prantl einst für den Verfassungsbruch "Grenzöffnung" - vom Saulus
https://www.youtube.com/watch?v=5VXyVEJSOb0

Derselbe Helmut Schleich berichtet über die Coronahoheit der Stammtischbrüder, mehrheitlich versumpft, über die "freie Impfentscheidung":
https://youtu.be/TzJQ0H6SceE

Abraços
Fidel

Antwort von Juristen außerhalb von DE .

Mirko, Česko, Sonntag, 05.12.2021, 13:47 vor 871 Tagen @ stocksorcerer 2711 Views

Alle, mit denen ich mich unterhalte und die, die sind sich alle einig:
Hatte das Bundesverfassungsgericht anders geurteilt, wäre es zu einer Klagewelle in DE auf Schadenersatz gekommen.
Es wären nicht nur zu Verurteilungen von bestimmten Persönlichkeiten gekommen, nein, es hätte die EU und deren Wirtschaft mehr als "nur" geschadet.

--
Gesunde Menschen zu schädigen, um die Gesundheit der Schwächsten zu erhalten, ist eine Entscheidung der rückständigen Logik.

Also gelten die Grundrechte bloß, wenn es nicht teuer wird. ;) oT

stocksorcerer @, Sonntag, 05.12.2021, 15:46 vor 871 Tagen @ Mirko 1378 Views

...

Andersrum. Die Grundrechte galten nur, weil sie rentabler waren als ohne sie. Siehe DDR.

Mephistopheles, Sonntag, 05.12.2021, 15:53 vor 871 Tagen @ stocksorcerer 1551 Views

bearbeitet von Mephistopheles, Sonntag, 05.12.2021, 16:21

[[hüpf]]

Der amerikanische Traum bestand darin, durch freiwillige Verschuldung (= Grundrechte) die Illusion der Rückzahlbarkeit von Schulden aufrecht zu erhalten. Durch Innovationen wurde das temporär ermöglicht. Demokratie geht nämlich nur dann, wenn die Schuldner die Illusion hegen, ihre Schulden seinen rückzahlbar und sie freie Menschen. Sind die Schulden nicht rückzahlbar, werden sie zu Schuldsklaven..

Die Innovationen bleiben seit 1/2 Jh. aus. Also schwindet die Illusion der Rückzahlbarkeit. Diese Illusion wird derzeit ausschließlich aufrechterhalten durch die Simulation der Zentralbanken. Die Schulden werden zuüclbezahlt durch Ausweitung der Bilanz der ZBs. Diese Illusion wird irgendwann platzen, damit enden auch die Grundrechte. Irgendwann wird diese Illusion platzen.

Die Parallelität zur römischen Geschichte ist auffallend.

Die Demokratie, also res publica, konnte in Rom nur aufrechterhalten werden, so lange Rom ständig neue Provinzen eroberte. Als das endete, kam das Prinzipat. Allerdings wurde auch während dem Prinzipat die Illusion aufrechterhalten dadurch, dass Augustus neue Provinzen eroberte. So lange das funktionierte, konnte man auf Zwanngsmsaßnqahmen verzichten und es gab panem & circenses. Danach kam der Zwangsstaat.

Gruß Mephistophles

Österreich: Corona-Täter getrennt von anderen Häftlingen im Knast?

Ulli Kersten, Sonntag, 05.12.2021, 15:19 vor 871 Tagen @ stocksorcerer 2176 Views

Vom Internet-Sender AUF1 zur Haft für Impfverweigerer:

Während anfänglich eine Haftstrafe von bis zu vier Wochen möglich ist, plant die österreichische Bundesregierung die Maximaldauer auf ein Jahr auszudehnen. Die „Täter“ müssen außerdem selbst für die Haftkosten (Verpflegung und Unterbringung) aufkommen. Weiterer interessanter Passus im Gesetzestext: Die „Häftlinge sind in Hafträumen anzuhalten“, die getrennt von Häftlingen sind, „die nach anderen Bestimmungen als nach diesem Bundesgesetz angehalten werden“. Es werden also eigene Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen.

Der Schuss könnte nach hinten losgehen. I-Häftlinge und UI-Häftlinge in getrennten Einrichtungen. Nirgends dürfte penibler Buch geführt werden als im Knast.

Nach einem Jahr könnte man dann mal ganz objektiv sehen, wie es den beiden Gruppen gesundheitlich ergangen ist. Was dann, wenn es zugunsten der Ungeimpften ist?

Der hohe Impfdruck dient doch wahrscheinlich auch dazu, keine Kontrollgruppe zu haben. Der Knast wäre genau eine solche.

Noch ein Novum: Straftäter müssen den Knast bezahlen

Manuel H. @, Sonntag, 05.12.2021, 15:59 vor 871 Tagen @ Ulli Kersten 2097 Views

Die „Täter“ müssen außerdem selbst für die Haftkosten (Verpflegung und Unterbringung) aufkommen.


Bislang durften Straftäter ihre Strafe "umsonst" absitzen, erhielten sogar für die verordnete Zwangsarbeit einen Stundenlohn.

Zitat
Wie die Gefängnisse an der Gefangenenarbeit verdienen könnten, zeigt das Beispiel von Dr. Oetker. Auf Anfrage teilt der Lebensmittelhersteller mit, dass eine seiner Speditionen Freigänger aus der JVA Bielefeld-Senne „für leichte Lagertätigkeiten zur Unterstützung in der Kommissionierung und Konfektionierung von Dr. Oetker-Aufträgen“ einsetzt. Dafür zahle die WLS Spedition GmbH 10,27 Euro pro Stunde an das Gefängnis. Zu dem konkreten Fall äußert sich die Landesjustizvollzugsdirektion nicht. Sie bestätigt aber allgemein, dass der Stundenlohn an die Tariflöhne von freien Arbeiter*innen angepasst sei. Bei den Gefangenen kommt jedoch lediglich der im Strafvollzugsgesetz festgelegte Stundensatz von ein bis drei Euro an. Und wo bleibt die Differenz zwischen dem Stundenlohn, den die Spedition ans Gefängnis zahlt, und dem Stundenlohn, den die Gefangenen erhalten? Immerhin dürften es rund sieben Euro pro Stunde sein.

https://correctiv.org/aktuelles/justiz-polizei/leben-im-gefaengnis/2021/07/21/made-in-g...

Das Plus aus der Ausbeutung wird dem Landeshaushalt als willkommene Einnahmequelle zugeschlagen.

Nun verursachen Strafgefangene ja Kosten für Verpflegung, Unterbringung und Bewachung.

Zitat
Bei der Kostenentwicklung können die Daten aus Nordrhein-Westfalen als Beispiel dienen: 1980 waren es rund 41 Euro am Tag, 1990 dann 66 Euro, im Jahr 2000 schon 71 und 2015 schließlich 133,55 Euro.

Rechnet man die Werte auf den Monat hoch, kommt man bundesweit für 2010 auf rund 3.300 Euro. Heute dürfte die Marke von 4.000 Euro bereits gerissen sein.

https://www.gelbeseiten.de/ratgeber/rf/Hinter-Gittern-Was-kostet-eigentlich-ein-Haeftling

4.000 Euro sind 133,33 Euro pro Tag, die der Impfverweigerer dann für jeden Tag Haft zu bezahlen hat.

Wenn du für den Knast dann nicht zahlen kannst...

sensortimecom ⌂ @, Sonntag, 05.12.2021, 16:42 vor 871 Tagen @ Manuel H. 1777 Views

bearbeitet von sensortimecom, Sonntag, 05.12.2021, 16:53

...gibts erneut Knast :-)

A propos: Für ein sozial/wirtschaftlich/politisches System, das nur noch mittels verpflichtender halb- oder vierteljährlicher Spritze an jeden Menschen aufrecht zu erhalten ist, gibts bereits einen Namen:

Vakzinokratie.

Nichts neues. Ist in Australien bereits der Fall.

SevenSamurai @, Sonntag, 05.12.2021, 16:51 vor 871 Tagen @ Manuel H. 1721 Views

Und trotzdem sind dort die Proteste lächerlich gering.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Ist nichts Neues. Die KZ-Insassen mußten für ihre "Unterbringung" auch bezahlen

Griba @, Dunkeldeutschland, Montag, 06.12.2021, 09:52 vor 871 Tagen @ Manuel H. 1048 Views

Und wer da jemals wieder raus kam, war anschließend pleite. Immerhin durfte er dann in Freiheit verhungern.

--
Beste Grüße

GRIBA

Haben aber auch Pensionsansprüche aus dieser Zeit erwirtschaftet

solstitium @, Montag, 06.12.2021, 11:25 vor 871 Tagen @ Griba 977 Views

irgendwo gab's da mal eine Verlinkung zu Originaldokumenten.

Und wie man hört, sei das noch bis dieser Tage (excl. Entschädigung) zu zahlen - also alle waren nicht Pleite demzufolge - dennoch na klar, Sauerei, ohne wenn und aber, damals wie heute!

--
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=568547
[image]

"...nein, wer NICHT kämpfen will, der fällt genauso!"
(Zur Erklärung, man "fällt" im Krieg, ohne Krieg hieße es man stirbt!)

Das ist mir neu, gibt es da Quellen dazu? Und wie hoch war der Satz?

Manuel H. @, Montag, 06.12.2021, 19:56 vor 870 Tagen @ Griba 903 Views

Wer aus der Schutzhaft entlassen wurde, war nicht pleite, wieso sollte er?
Wäre ein interessantes Thema, wie ging Vermögenseinzug seinerzeit, wie wurde der begründet, wen betraf er und warum?

Richtig ist, dass für das Arbeiten innerhalb der Schutzhaft für die Häftlinge Rentenversicherungsbeiträge bezahlt wurden.

Sie wurden, wie die Leiharbeiter heute, an Firmen ausgeliehen, die dann die Sozialversicherungsbeiträge für die Leiharbeiter entrichten mußten. Die erworbenen Ansprüche wurden auch ausgezahlt, wobei ich mal gehört habe, die erreichten nicht die Entlassenen, die mußten an die Rechtsanwaltskanzleien der israelischen Regierung gezahlt werden, die das Geld dann so weiterleiteten wie sie es für richtig empfanden.

Es galten auch die Arbeitsschutzrichtlinien, die bei Bauern beispielsweise für Unmut sorgten.
Sie mußten auf Bauernhöfen Pausenregelungen für den polnischen oder sowjetischen Fremdarbeiter einhalten, aus nicht vorhandenen Reichsmark Sozialversicherungsbeiträge abführen und hatten einen verständlicherweise völlig unmotivierten Fremdarbeiter auf dem Hof zu verköstigen, der vom Wehrdienst befreit war, während ihr einziger Sohn im Schnee vor Stalingrad nix zu essen hatte, zumal der auf dem Hof weder Sozialversicherungsbeiträge gekostet hätte, noch ein Recht auf Pausen hätte geltend machen können, dafür aber eingearbeitet und familiär motiviert war.
Um diese "Ungerechtigkeiten" abzumildern, wurde ein Gesetz erlassen, das es verbat, dass Zwangsarbeiter besser als Deutsche bezahlt werden. Heute gilt das als Beleg, dass Zwangsarbeiter per Gesetz schlechter bezahlt werden mußten.

Wenn die Zellen bereit sind, kann man ja den 'Hundefänger' losschicken und die Politiker, Journalisten,.. einfangen,..

Martin @, Sonntag, 05.12.2021, 16:36 vor 871 Tagen @ Ulli Kersten 1749 Views

bearbeitet von Martin, Sonntag, 05.12.2021, 16:41

..die sich gerade vordrängeln, auch wenn bei denen nichts mehr zu beugen ist. Die haben das Rückgrat eines Wurms.

Beachtlich! Respekt! oT

Olivia @, Montag, 06.12.2021, 15:29 vor 870 Tagen @ stocksorcerer 918 Views

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