Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG)

NegaPosi @, Montag, 22.11.2021, 13:20 vor 12 Tagen 2136 Views

Art. 20 Abs. 4

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nachdem Art. 1 ... ich würde wenn ich ich könnte ... keine Bedeutung mehr hat. Wann tritt das Widerstandsrecht ein?

Keine Antwort habe ich hier gefunden: https://grundrechte-faq.de/widerstandsrecht-art-20-abs-4-gg/

Seit wann gibt es diese Vorschrift?

Erst seit 1968.

Das ursprüngliche Grundgesetz sah ein solches Widerstandsrecht nicht vor. Da die Bundesrepublik noch nicht souverän war, lag die Staatsgewalt nicht ausschließlich beim Volk, sondern (auch bzw. sogar in erster Linie) bei den Besatzungsmächten. Ein Widerstandsrecht der Bürger wäre damit unlogisch und systemwidrig gewesen.

< Im Zuge der Notstandsgesetzgebung, die dem Staat zusätzliche Befugnisse in Ausnahmsfällen einräumte, sollte so ein Korrektiv eingeführt werden.

Da war doch was mit Shaef und Bayern ... Besatzung ...?
Seite mit Video

Die BRD ist so souverän das man das GG abschaffen kann und niemanden interessiert es.
2015 schon strapaziert, jetzt unnötig, gleichwohl wir uns in Zuständen wie in einer Vergewaltigung wiederfinden.

Gruss NP

--
Dem Unterwürfigen ist keine Ebene zu tief. © NegaPosi

Gregory Porter performs It's Probably Me - https://youtu.be/lSzICmwmRsA

In freundlicher Erinnerung an Methodikus:
Geheuchelter Optimismus ist die perfideste Form der Feigheit.

Das Wdersstandsrecht beginnt mit dem Eintritt in die Pubertät und endet mit ihr.

Mephistopheles @, Datschiburg, Montag, 22.11.2021, 14:01 vor 12 Tagen @ Falkenauge 1011 Views

So ist es.

--
Wenn wir nicht das Institut des Eigentums wiederherstellen, können wir nicht umhin, das Institut der Sklaverei wiederherzustellen, es gibt keinen dritten Weg. Hillaire Belloc

also volle Pulle seit mind. 6 Jahren ?

aman13 @, Montag, 22.11.2021, 14:10 vor 12 Tagen @ Falkenauge 1003 Views

richtig ?

witzig, erst seit 1968

Manuel H. @, Montag, 22.11.2021, 14:04 vor 12 Tagen @ NegaPosi 1045 Views

Warum kam es nicht eher ins Grundgesetz.
Weil die BRD 1949 nicht souverän gewesen sei, da wäre es widersinnig gewesen, den Deutschen auch nur irgendwelche Rechte einzuräumen.
Nur 1968 war die BRD genausowenig souverän.
Das wußten auch alle Beteiligten.
Freimütig wird eingeräumt:
Es ging nur darum, die Notstandsgesetze durchzudrücken und dieser Widerstandsrechts-Quatsch war dann das Placebo, um unterbelichtete Kritiker ruhigzustellen.

Was waren die im Vergleich zu den Corona-Maßnahmen so harmlosen Notstandsgesetze seinerzeit noch für ein Aufreger.
Und jetzt hat keiner im Bundestag mehr Probleme mit einem rechtlosen Ausnahmezustand über Jahre.

Das Widerstandsrecht...

re-aktionaer @, Montag, 22.11.2021, 14:04 vor 12 Tagen @ NegaPosi 1170 Views

Gilt wenn, dann nach erfolgtem und erfolgreich durchgeführtem Widerstand - also exakt dann, wenn man es eh nicht mehr braucht. Es ist ein Zeichen völliger Weltfremdheit anzunehmen, dass in einer frisch etablierten Diktatur ein einziger Justizscherge sagen wird: "Oh, Herr Maier, sie hatten ja nach §20gg das Recht auf Widerstand. Also dass mit dem Anschlag auf unseren großen Führer geht klar, Freispruch."
Ist der Widerstand jedoch erfolgreich, wird wiederum kaum ein Justizscherge da sein, der sagt... nun, nun, das wollen wollen wir aber vor Gericht aushandeln...
Wozu also sowas noch debattieren. Recht hat, wer das Geld und die Waffen hat. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben. Lediglich wenn die Macht bombenfest zementiert ist, erlaubt man sich aus Imagegründen kleine Niederlagen um nicht gar so autoritär zu wirken...
das war bis vor ca. 15 Jahren der Fall. Jetzt werden eben - wie es unser Kanzler Schallenzwerg sagte - die Zügel fester Angezogen, beim Europäischen Nutzvieh, weil es gar so störrisch wurde.

Waffenrecht hier in CR ..

Mirko @, Česko, Montag, 22.11.2021, 14:11 vor 12 Tagen @ re-aktionaer 1243 Views

Nun ja, ich darf Waffen hier in CR legal haben und auch einsetzen.

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Gesunde Menschen zu schädigen, um die Gesundheit der Schwächsten zu erhalten, ist eine Entscheidung der rückständigen Logik.

Die Polizei hat bestätigt, dass sie einen Fall verschoben hat, in dem der Hausbesitzer den Täter erschossen hat, der in ihn eingebrochen ist. Es war eine notwendige Verteidigung ..

Mirko @, Česko, Montag, 22.11.2021, 15:24 vor 12 Tagen @ Mirko 1056 Views

Seit März dieses Jahres untersuchen regionale Kriminologen intensiv den Fall der Schießerei im Dorf Vochov, als ein 56-jähriger Mann in den Nachtstunden auf eine Person schoss, die illegal in sein Grundstück und anschließend in sein Haus einbrach, in dem er zur fraglichen Zeit mit seinem Partner zusammen schlief.

Der Hausbesitzer benutzte seine legal gehaltene Waffe, um auf den Mann im Haus zu schießen und schoss auf ihn und sagte, dass der Schütze zu dem Grundstück rannte, wo er zusammenbrach. Der Besitzer des Hauses rief sofort den Rettungsdienst zu dem siebenunddreißigjährigen verletzten Mann und leistete erste Hilfe für den Schuss bis zu ihrer Ankunft. Der Verletzte starb jedoch noch am Tatort an einer Schusswunde.

Um den ganzen Fall richtig zu klären, nutzten die Detektive vor Ort auch einen Ermittlungsversuch. Nach Auswertung aller Beweismittel, nach den durchgeführten Einwürfen und nach Auswertung der Gutachten auf dem Gebiet der Kriminologie, der Ballistik und des Gesundheitswesens, des Bereichs der Gerichtsmedizin und der Toxikologie kam die Polizeibehörde zu dem Schluss, dass es sich um einen Fall der notwendigen Verteidigung handelte, d.h. um einen Umstand, der die Rechtswidrigkeit der Handlung ausschließt.

Vor diesem Hintergrund wurde der Fall von der Polizeibehörde abgewiesen, da es sich nicht um einen Verdacht einer Straftat handelt.

Quelle: https://tydenikpolicie.cz/policie-potvrdila-ze-odlozila-pripad-kdy-majitel-domu-zastrel...

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Gesunde Menschen zu schädigen, um die Gesundheit der Schwächsten zu erhalten, ist eine Entscheidung der rückständigen Logik.

Harbarth (Chef BVerfG) ist Merkels Marionette und vertritt somit nicht die Interessen des Volkes, sondern (mT)

DT @, Montag, 22.11.2021, 14:41 vor 12 Tagen @ NegaPosi 1090 Views

nur die Interessen der Großen Führerin.

Die Trennung von Judikative und Exekutive ist schon lange aufgehoben.

Nicht nur ..

Mirko @, Česko, Montag, 22.11.2021, 14:56 vor 12 Tagen @ DT 1193 Views

nur die Interessen der Großen Führerin.

Die Trennung von Judikative und Exekutive ist schon lange aufgehoben.

Auch die Presse wird gefüttert, oder glaubst Du, dass die ohne Zuwendungen überleben könnten?

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Gesunde Menschen zu schädigen, um die Gesundheit der Schwächsten zu erhalten, ist eine Entscheidung der rückständigen Logik.

Ja Nee

NegaPosi @, Montag, 22.11.2021, 16:37 vor 12 Tagen @ NegaPosi 912 Views

Für mich stellt sich das mittlerweile so dar, hier wandelt sich alles wie es gerade passen soll, Sündenböcke gibt es genug. Reichsbürger, Covidioten, Quersenker, Aluhut, Rechtsextremer etc.

Im Recht stellt sich das für mich so dar. Dem einen wird etwas zugeschoben und der Empfänger schiebt es weiter, bis die Instanz gefunden und erreicht wurde die das Recht so verdreht anwendet das sich keiner mehr richtig auskennt. Es dauert nicht mehr lange dann wird Recht so gesprochen wie es gerade angeordnet wird, ohne irgendeine feste verständliche Grundlage.

Nichts von dem, wie man früher meinte so läufts hier, ist die letzten 15 Jahre so geblieben wie angenommen.

Immer mehr löst sich von allem auf, an dem man halt sucht.

Wie soll das weitergehen, kriechend auf die nächst höhere Instanz wartend, bis irgendeiner irgendwas entscheidet und die Fachleute sich am Kopf kratzen.

Die ganze Nummer hier ist eine grosse Illusion geworden. Ich finde, hier stimmt nichts mehr.

Gruss NP

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Dem Unterwürfigen ist keine Ebene zu tief. © NegaPosi

Gregory Porter performs It's Probably Me - https://youtu.be/lSzICmwmRsA

In freundlicher Erinnerung an Methodikus:
Geheuchelter Optimismus ist die perfideste Form der Feigheit.

Von H4-Licht

NegaPosi @, Montag, 22.11.2021, 19:57 vor 12 Tagen @ NegaPosi 1016 Views

Hoch geschätzte Mitglieder des Gelben Forums.
Sehr geehrte Leser des Gelben Forums.

Damit sind zu allererst die ganz vielen stillen Leser des Forums gemeint.

Wir haben mit der Regelung von "3G an allen Arbeitsplätzen" einen Punkt übeschritten, an dem sich gut festmachen lässt, von welcher Art diese "Demokratie" und "neue Freiheit" jetzt ist. Und das nicht nur in Deutschland - nein - sondern auch im benachbarten europäischen Ausland.

Lassen Sie mich dafür zunächst ein wenig ausholen.
Mein Großvater mütterlicherseits:
Als Mitglied der 6. Armee unter General Paulus sowohl in Italien, als auch in Stalingrad im Einsatz gewesen.
Während des Krieges wurde ihm das rechte Auge ausgeschossen (er hatte anschließend ein Glasauge) und er erlitt einen Durchschuss in der linken Schulter, ganz knapp oberhalb der Knochen.
Dieser Mann kam als gebrochener Mann und zerstörte Persönlichkeit als Spätheimkehrer aus sowjtischer Gefangenschaft in die Heimat zurück.

Als kleiner Bub erzählte er mir die ein oder andere Sache aus diesen Zeiten. Aber natürlich nicht alles, und es war für mich schon als ganz kleines Kind eine Selbstverständlichkeit, nicht alles darüber erfragen zu müssen.
Er verstarb 1979.

Passend zu den Umständen die wir jetzt im Moment erleben, erzählte er mir auch folgende Begebenheit:
Als arbeittsloser junger Mann war es auch anfang der 1930'er Jahre nicht leicht einen Arbeitsplatz zu erhalten. Zu eben dieser Zeit kam ein Funktionär zu ihm zu "besuch" und erklärte ihm : "Sie sollten in die Partei eintreten. Dann werden Sie auch einen Arbeitsplatz bekommen." Es war natürlich zu der Zeit die NSDAP gemeint.

Kurz nach Eintritt in die Partei, erhielt er auch einen Arbeitsplatz. Ohne Eintritt in die Partei wäre er noch viel länger arbeitslos gewesen, und eine Arbeitslosenversicherung wie wir sie heutzutage in Deutschland kennen, gab zu dem Zeitpunkt in Deutschland noch nicht.

Der Bogen zur heutigen Zeit wird über folgenden Umstand hergestellt:

Die aktuelle Regelung von "3G an allen Arbeitplätzen" gestaltet sich folgendermaßen:
- Genesen
- Geimpft

Diese zwei Punkte sind recht eindeutig und durch irgendwelche Dokumente zu belegen. Diese Dokumente besitzen (je nach Impfung, Krankheit oder was auch immer) eine Gültigkeitsdauer länger als 24 Stunden.

- Getestet
Hier besitzt das Dokument nur eine Gültigkeitsdauer von 24 Stunden.

Als Werkstätiger (Hamsterradläufer) muss ich ab dem 22.11.2021 jeden Tag einen (antigen- oder Schnell-) Test über mich ergehen und diesen dokumentieren lassen. Also muss ich jeden Tag nach oder vor der Arbeit einen Test machen lassen. Dabei haben die meisten Werkstätigen auch noch andere Dinge zu erledigen, als eine halbe Stunde auf ein Stück Papier zu warten. Inklusive an- und abfahrt ist da locker eine Stunde weg. Damit ist die Verunmöglichung des normalen und geregelten Tagesablaufs erzeugt worden. Damit nun ein halbwegs normaler Tagesablauf wieder gewähleistet ist, lässt man sich impfen.

Natürlich ist - egal wo, egal wie - niemals von einer Impfpflicht die Rede. Lediglich die Umstände, welche ab diesem Zeitpunkt ein "normales" Leben nicht mehr ermöglichen, treiben uns nur noch in eine Richtung. In die Richtung der Impfung. Somit haben wir DeFacto eine Impfpflicht geschaffen. Damit wurde eine Situation erschaffen, welche @Falkenauge schon beschrieben hat. Stichworte sind hier: Das laut Grundgesetz zugesicherte Recht auf Unversehrtheit des Körpers und die Erschaffung einer Situation, in der ich unter Androhung von Gewalt/Sanktionen auf eben dieses Recht der Unversehrtheit des Körpers und auch auf eine Freiwilligkeit verzichte.

Und noch etwas ist bei "3G an allen Arbeitsplätzen" entstanden. Ein anderer Schreiber des Forums hat es folgendermaßen beschrieben:

DEINE PAPIERE JUDE!!!

Kleiner Hinweis: Im Film "Schindlers Liste" ist der genannte Satz eine winzig kleine Szene.

Wer also zukünftig als Werkstätiger nicht Dokumentieren kann, dass er eines der gewünschten G's erfüllt, kann seinen Arbeitsplatz verlieren. Auch hier haben wir die Erschaffung einer sanktionsbewährten Situation. So könnte heute der imaginäre Funktionär sagen : "Sie sollten sich impfen lassen. Dann behalten Sie auch Ihren Arbeitsplatz." Es gibt jedoch eine kleinen, aber doch gewaltigen Unterschied. Damals musste man nur ein Stück Papier unterzeichnen und so tun, als ob man dazu gehört. Heute ist es ein - für mich - ungewollter Eingriff in meinen Körper.

Diese Regelung von "3G an allen Arbeitsplätzen" ist für mich persönlich der Punkt, an dem ich meine persönliche Freiheit aufgeben muss und mich äußerst widerwillig in den Strom des Systems begeben muss. Der Druck, mit einer gegenteiligen Ansicht dem System zu entkommen, ist ab diesem Zeitpunkt einfach zu groß.

Die Verhältnismäßigkeit der Politik endete für mich mit der Entscheidung, mit übermäßig großen Summen von per Knopfdruck erschaffenen Geldes irgendwelche Banken zu retten. Nicht nur in Europa - nein - überall auf der Welt.
Die Demokratie habe ich für mich beerdigt mit der "Wahl" von Emmanuel Macron zum Ministerpräsidenten Frankreichs. Ab dem Zeitpunkt wusste ich, dass auch die darauf folgende Bundestagswahl die bisherige Bundeskanzlerin in ihrem Amt bestätigen würde.
Mit in Kraft treten der Regelung "3G an allen Arbeitsplätzen" und den im vorfeld stattgefundenen Ereignissen (Weimarer Familienrichter etc.) ist für mich das Grundgesetz nicht mehr vorhanden. Das schließt den Rechtsstaat gleich mit ein. Für mich ist das nur noch ein Willkürstaat. Nicht nur in Deutschland - nein - auch im benachbarten Ausland.

Da ich ab diesem Zeitpunkt mit dem Strom des Systems mitschwimme, sollte ich auch entsprechend handeln. Zukünftig werde ich also versuchen :
- Die "Nachrichten" der GEZ-Medien für bare Münze zu nehmen.
- Auf das Lesen im Gelben Forum zu verzichten
- Mich der bespaßung durch TV und Internet hingeben
- Auf Diskusionen und Meinungsaustausch verzichten

Viel zu lange schon habe ich mich einer Droge hin gegeben. Die Droge nennt sich Wahrheit. Jetzt wird es Zeit diese Droge ab zu setzen.

Ich wünsche euch allen viel Gesundheit und ein unbeschwertes Leben.

Mit freundlichen Grüßen
H4-Licht

--
Dem Unterwürfigen ist keine Ebene zu tief. © NegaPosi

Gregory Porter performs It's Probably Me - https://youtu.be/lSzICmwmRsA

In freundlicher Erinnerung an Methodikus:
Geheuchelter Optimismus ist die perfideste Form der Feigheit.

30-40% Unser Mitbürger fühlen sich nun vergewaltigt.

re-aktionaer @, Montag, 22.11.2021, 21:43 vor 12 Tagen @ NegaPosi 1012 Views

Man kann darin auch etwas positives sehen. 100.000 Menschen in Wien lassen wieder ein wenig hoffen. Noch verhalten sie sich wie Lämmer, aber wehe diese Masse (zumeist werktätig in Berufen die man wirklich braucht) beginnt zu sabotieren. Und das werden die Leute demnächst.
Die Jugend macht es subtil. Gibts sich megakonform und tut NICHTS. Pfeifft auf Karriere und Ambition, setzt sich ins Hamsterrad und rennt darin in Zeitlupe. Es bleibt spannend.

Illusion oder nicht, das ist doch die Frage

Wayne Schlegel @, Montag, 22.11.2021, 23:34 vor 12 Tagen @ re-aktionaer 622 Views

Man kann darin auch etwas positives sehen. 100.000 Menschen in Wien lassen wieder ein wenig hoffen. Noch verhalten sie sich wie Lämmer, aber wehe diese Masse (zumeist werktätig in Berufen die man wirklich braucht) beginnt zu sabotieren. Und das werden die Leute demnächst.

Solange das Hoffen von "30 - 40%" auf das aktive Tun (oder "sabotierende" Unterlassen) von 0,1% anderer beruht, ist es dann nicht doch eher eine Illusion?

Die Jugend macht es subtil. Gibts sich megakonform und tut NICHTS. Pfeifft auf Karriere und Ambition, setzt sich ins Hamsterrad und rennt darin in Zeitlupe. Es bleibt spannend.

Solange die Jugend von Zahlvätern/Zahlmüttern/Umverteilungsstaat mit Handy, Games, Party, Musik und Popcorn versorgt werden, reicht Zeitlupe locker.

Davon ab gab es No-Future-Mentalität doch schon immer. Auch da nix Neues unter der Sonne.

Vorschlag: Fuer die Sammlung. oT

Kiwi @, Dienstag, 23.11.2021, 00:10 vor 12 Tagen @ NegaPosi 396 Views

Sehr treffend beschrieben.

WACO @, Dienstag, 23.11.2021, 07:35 vor 11 Tagen @ NegaPosi 490 Views

bearbeitet von WACO, Dienstag, 23.11.2021, 07:39

Aber was nützt uns das?

Moin zusammen,

es sollte klar sein, wohin die Reise gehen wird. Klaus S. war ja so freundlich, uns
seine (?) Vorstellung von unserem zukünftigen Leben zu präsentieren.
Wenn man dieser folgt, werden wir in Zukunft selbst beim Überschreiten von
Bundesland-Grenzen einen Impfpass brauchen. Dumm nur, dass es ja nicht bei
Corona bleiben wird, es werden viele neue/alte Krankheiten dazu kommen, wogegen
man sich aber zum Glück bald spritzen lassen können/müssen wird. Der Zeitraum,
an dem der "freiheitsbringende" Impfpass vollständig sein wird, wird dann im Jahr
vielleicht ein paar Tage/Wochen betragen, da immer irgend ein Booster ansteht, oder
eine neue Stritze noch nicht seine volle Wirkung hat. Massen an Toten wird man aber nicht
der Impfung anlasten, diese werden als Opfer neuer Krankheiten die Spritzspirale am laufen halten.
Damit wird Kläuschens Vorhersage war, dass wir uns nur noch in der Wohnung aufhalten
werden, zu unserem Schutz natürlich und alles was wir brauchen, wird uns geliefert werden.
Was das dann sein wird, wird uns schon erklärt werden.
2020/21 war die Umstellung von der Weidehaltung zur (noch offenen) Laufstallhaltung.
Erklärtes Endziel soll die Käfighaltung sein.
Was wir dagegen machen können? Nicht, weil die Masse das alles anders sieht. Helfen könnte uns nur ein Ereigniss, welches von denen da oben nicht initiiert wurde und/oder nicht beherrscht werden kann. Sowas kommt aber nicht. Ich für mein Teil versuche meine letzten Jahre möglichst gemütlich zu verbringen, mehr kann ich nicht tun.

Grüße

Das grösste Problem, bei dem gespritze gegen Krankheit und Tod, ist:

NegaPosi @, Dienstag, 23.11.2021, 12:31 vor 11 Tagen @ WACO 415 Views

Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen. :-)

Was wir dagegen machen können? Nicht, weil die Masse das alles anders sieht. Helfen könnte uns nur ein Ereigniss, welches von denen da oben nicht initiiert wurde und/oder nicht beherrscht werden kann. Sowas kommt aber nicht. Ich für mein Teil versuche meine letzten Jahre möglichst gemütlich zu verbringen, mehr kann ich nicht tun.

Sehe ich fast genauso. Ich versuche zu entschleunigen und mehr zu lachen, auch wenn das unter den Umständen nicht einfach ist, es fällt dann halt unter Galgenhumor.

Solange die Truppen noch nicht durch die Strassen marschieren, ist alles gut, wenn die marschieren dann gehe ich davon aus, brennt Rom. Es wird sich nicht jeder gefallen lassen und wenn keine Flucht mehr möglich ist dann geht es nur noch nach vorne.

Gruss NP

--
Dem Unterwürfigen ist keine Ebene zu tief. © NegaPosi

Gregory Porter performs It's Probably Me - https://youtu.be/lSzICmwmRsA

In freundlicher Erinnerung an Methodikus:
Geheuchelter Optimismus ist die perfideste Form der Feigheit.

Die holländischen Bullen stehen den Stuttgart S21 Schergen in nichts nach. Brutales Video aus Amsterdam: (mV)

DT @, Mittwoch, 24.11.2021, 00:12 vor 11 Tagen @ NegaPosi 241 Views

bearbeitet von DT, Mittwoch, 24.11.2021, 00:20

https://twitter.com/i/status/1462911501585588236

Nichts für schwache Nerven.

https://www.youtube.com/watch?v=uvUD44YNcDU&t=1s
Ab ca Min. 7 kommen die Fußtruppen, ab ca Min. 8 die Kavallerie. Ab Min. 10 werden die Demonstranten mit Fahrzeugen gejagt.

Vom Mrz 2021.

Verstehe nicht, daß sich die Bürger nicht wehren. Eine Ladung Pfefferspray in die Fresse kann auch so ein Jedi Ritter nicht abhaben.

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