Heute wird im Bundestag der Artikel 3 Grundgesetz zu Grabe getragen

Ab morgen sind nicht mehr alle Menschen gleich.
Ich vernehme sehr wohl die tosende Stille im Lande…

Mal sehen, wer sich heute alles verdrückt. Ob es mehr als die 127 aus der letzten Entrechtung sein werden? Bin gespannt.

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Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Art 3 GG

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Was genau soll beschlossen werden? Habe nichts gefunden. Die 19 ersten Artikel im GG dürfen nicht in ihrem Wesensgehalt angetastet werden. Eine solche Abstimmung ist sicher nicht vorgesehen.

https://www.rnd.de/politik/merkel-und-kanzlerkandidaten-live-im-schlagabtausch-abstimmu...

Wenn irgendein Gesetz gegen Art 3 GG verstößt, sollte es vom BVerfG einkassiert werden. Stefan Harbarth vom BVerfG ist eine Merkel-Marionette, daher kann man beim Einkassieren nicht so sicher sein.

Der Artikel 3 als solcher wird sicher nicht zu Grabe getragen.

Es wird zwischen Geimpft und Ungeimpft unterschieden, der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis davon abhängig machen.
Versteckt in der Abstimmung zur Flutopferhilfe Ahrtal

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Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

"Außerdem sollen Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen für die Zeit der Krise vom Arbeitgeber gefragt werden können, ob sie geimpft sind."

Kannst Du mir den Gesetzestext, der angeblich "in der Abstimmung über die Fluthilfe versteckt ist", verlinken?

In Deutschland sind sog. "Filibuster" nicht üblich, dort wird in einem Fluthilfegesetz nicht etwas über die Nachfrage nach Impfung "versteckt" wie in USA. Dort wird über jedes Gesetz einzeln abgestimmt. Den Gesetzentwurf zur Nachfrage nach dem Impfstatus bzw. den laut Dir "versteckten Text" würde ich gerne anschauen.

Danke, DT

Lieber DT,

das Verstecken von Gesetzesänderungen oder ganzen Gesetzen in anderen Abstimmungen gibts auch in Deutschland. Wird nur nicht thematisiert.

Nennt sich "Omnibusgesetz".

Beste Grüsse

Rain

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Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Aber bitte gebe es zu, das es in DE zur Zeit nicht möglich ist, sein Rechtsanspruch durchzusetzen .. Ein jeder macht was er will. Die Rechtsanwälte sammeln Geld ein ohne das man weiß, das man Recht bekommt. Gewinner sind die Rechtsanwälte, sie bekommen ihr Geld auch ohne Erfolg. Das Rechtssystem in DE ist völlig am Ende, Gerichte sind weisungsgebunden und das Bundesverfassungsgericht geht zum Essen mit der, denen die das Land kaputt machen.

Lieber Mirko,

zu gerne würde ich Dir in Bausch und Bogen widersprechen.

Leider kann ichs nicht.

Das Rechtssystem ist dort vollkommen verludert, wo es um

1. politische Agenda
2. Gelder des Staates geht.

Bei der politischen Agenda gibt es keine Gleichbehandlung nach Art. 3 GG mehr.

Es herrscht jetzt Gesinnungsstrafrecht. Bei den Richtern teilweise unbewußt.

Beispiel: Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Teilnahme an einer Demo ohne den geforderten Abstand. Der Mandant: Mittelschicht. Der Polizist (Zeuge): Der Betroffene hat den Mindestabstand unterschritten. Mandant: Sie sind doch auf mich zugekommen. Polizist: Das kann ich nicht ausschließen.

Damit wäre das Verfahren eigentlich beendet gewesen.

Richter gibt zu Protokoll: Gehört nicht den Querdenkern an.

Der Richter hat sich nichts Schlimmes dabei gedacht, aber ist so geprägt, daß er strafverschärfend werten würde, wenn der Demonstrant ein Querdenker wäre.
Das ist Gesinnungsstrafrecht per excellence.

(Ich setz jetzt der Einfachheit halber Owi,- und Strafrecht gleich)

Wenn ich Urteile über Vergewaltigungen oder Abstechungen lese, bin auch ich entsetzt.

Dem gegenüber stehen dann Urteile wegen Beleidigung von Transen, die absolut über das Maß hinausgehen.

Allerdings, und das muß man, um das einordnen können, wissen:

Deutsche bekommen in aller Regel Geldstrafen, die können vollstreckt werden.

Nichtdeutsche bekämen für die Straftaten in der Regel Gefängnisstrafen, die können nicht vollstreckt werden, weil die Gefängnisse übervoll sind.

Die unterschiedlichen Sanktionen sind nicht in der Nationalität begründet, sondern entstehen durch die unterschiedliche Art der Straftaten.

Ebenso, wenn über Unterhalt gestritten wird. Muß der Staat einspringen durch Sozialleistungen, hat der Unterhaltspflichtige keine Chance.

Macht das Gericht einen Fehler, der Geld kostet, wird die Beschwerde (kostenpflichtig) abgewiesen. Auch bei gröbsten Verfahrensfehlern.

Stellen Richter Verfahren wegen Geschwindigkeitsverstößen ein (mit nachvollziehbaren Gründen), müssen sie mit Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen sich rechnen.

Wer das nachlesen will, schaut bei Wiki nach Rechtsbeugung.

Klar verlangen die Anwälte Geld für ihre Arbeit, sie leben davon. Sie haften nicht für den Erfolg, weil dieser nicht immer vorher abgeschätzt werden kann. Das liegt manchmal am mangelnden Wissen des Anwaltes, manchmal aber auch am Richter. Manchmal auch am Mandanten....

Beste Grüsse

Rain

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Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Beides wäre die unausweichliche Folge, wenn der Rechtsstaat am Ende wäre und tritt such regelmäßig immer dann ein, wenn Ein RRechtsstaat wie die UdSSR oder das II. Reich am Ende ist. Daran, dass einem Immobilien, Anleihen oder langfristige Anlagen praktisch nachgeschmissen werden, während man sich Edelmetalle oder Güter des täglichen Bedarfs oder auch Lebensmittel praktisch nicht mehr leisten kann, während ene Datscha sich plötzlich als hochrentable Zukungftsinvestition herausstellt, kann man erkennen, dass der Rechtsstaat aam Ende ist.
Ist mir aber hierzulande noch nicht aufgefallen. Kann aber sein, dass ich einfach zu abgelegen wohne.

Gruß Mephistopheles

Das in der Mehrheit...
Daher ist noch gewisse Ruhe im Karton..

Aber der Rechtsstaat ist schon 1990 gestorben als man eine Annexion als Wiedervereinigung verkauft hat und den 2+4 als "Friedenvertrag"

Wenn Deine Marker stimmen, sind wir bereits am Ende. Handelsverbote für Gold und Silber werden ja auch bereits lauthals diskutiert.

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Beste Grüße

GRIBA

Hallo DT,

schau mal hier:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/320/1932039.pdf
und:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/322/1932275.pdf

und suche nach "impf", dann findest Du vielleicht, das was Du suchst.

Viele Grüße
Konstantin

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Für ein Ende der Anastasia-Diskriminierung: Spendensammlung

Auf Seite 22 der Drucksache 19/32275 steht:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/322/1932275.pdf

"Abwegig erscheine indessen die Implementierung einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes in das Aufbauhilfegesetz, da hier kein Sachzusammenhang bestehe. Es dränge sich die Vermutung auf, dass öffentliche Debatten über das Infektionsschutzgesetz vermieden werden sollten. Auch der Sache nach sei die Testpflicht bei Wiedereinreise nach Deutschland abzulehnen. Zum einen seien PCR-Tests nachweislich ungeeignet, um eine Infektion
nachzuweisen und zweitens sei nicht einzusehen, warum Geimpfte von einer solchen Testpflicht ausgenommen würden, wo sie doch das Virus genauso übertragen könnten wie Ungeimpfte. Die gesamte Impfstrategie der Bundesregierung, so scheine es, diene inzwischen nur noch der Gängelung der Bevölkerung und ihrer Überwachung sowie der Einschränkung von Grundrechten. Sie verfolge jedenfalls offensichtlich keinen gesundheitspolitischen Zweck."

Im Link
https://dserver.bundestag.de/btd/19/320/1932039.pdf
dem eigentlichen Gesetz, steht "Aufbauhilfe und Änderung weiterer Gesetze", gemeint ist mit letzterem das Infektionsschutzgesetz. Auf Seite 19 findet sich dort dieser einzelne Satz:

"Um dem durch Reisen erhöhten Infektionsrisiko zu begegnen ist es gerechtfertigt, Einreisende generell zu verpflichten, im Rahmen der Einreise über einen Test-, Impf-oder Genesenennachweis zu verfügen. Daher wird einekonkretisierende Änderung des § 36 Absatz 10 des Infektionsschutzgesetzes in Artikel 12 vorgenommen."

Das hat in der Tat mit der Aufbauhilfe nichts zu tun, bezieht sich aber klar auf das Infektionsschutzgesetz und auf die Einreise.

Einen Passus, der Art 3 GG aushebeln würde oder ein Berufsverbot für Ungeimpfte, wie im Threaderöffner erwähnt, habe ich bisher jedoch noch nicht gefunden.

Es geht um die Unterscheidung Geimpft vs Ungeimpft. Schau auf den Gesetzentwurf

--
Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
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In Deutschland sind sog. "Filibuster" nicht üblich, dort wird in einem Fluthilfegesetz nicht etwas über die Nachfrage nach Impfung "versteckt" wie in USA. Dort wird über jedes Gesetz einzeln abgestimmt. (...)

In D sind sogenannte Artikelgesetze nicht ungebräuchlich. Da wird eben nicht über jedes Gesetz einzeln abgestimmt.

Näheres: https://de.wikipedia.org/wiki/Artikelgesetz

Die Wortschöpfung "Omnibusgesetz" dafür ist etwas neuer.

...

https://play.waipu.tv/BILD live Gruss

--
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

1. Laschet: sehr souverän, lässt Zwischenfragen zu und ist sehr schlagfertig bei den Antworten. Der kann Kanzler, leider!

2. Scholz: labert und bietet kaum Angriffsflächen, langweilig, unwählbar, Stillstand.

3. Baerbock: rhetorisch stark verbessert bei ihren Phantastereien. Deutschlands endgültiger Untergang.

4. Lindner : Impfen, impfen, impfen, aber gleichzeitig die große Freiheit fordern, was jetzt ?

5. Weidel : 1A !!

6. der Linke wie hieß der nochmals ?

AFD ist die einzig wirklich Opposition, aber sind sie das wirklich ?

War angeblich nur ein Scherz, dass den 50 Millionen Versuchskaninchen nun die anderen folgen sollen.
Bleibe dabei - es wird nichts zufällig mal so dahingesagt. Erst recht nicht vom wortkargen Scholz.

Allen einen Tag ohne Ärgernisse
Herzdame

1. "Laschet: sehr souverän, lässt Zwischenfragen zu und ist sehr schlagfertig bei den Antworten. Der kann Kanzler, leider!" Aber er scheint mir das geringste Übel zu sein.Trotzdem nicht wählbar.Aber im Vergleich zu Merkel wenigstens keine Steigerung ins Negative.Ich denke auch immer noch,das die CDU stärkste Partei wird. Gruss

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In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

Bravo!
[[applaus]]

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes:

Pflicht zur Auskunft über Impfstatus.

Hier das offizielle Ergebnis der namentlichen Abstimmung, auf Wunsch der AfD-Faktion:

626 abgegebene Stimmen

Mit JA haben gestimmt: 346 Abgeordnete,
mit NEIN haben gestimmt 279 Abgeordnete.

Es gab 1 Enthaltung.

Ab sofort entscheidet der Arbeitgeber in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen/Gesundheitswesen über den Fortbestand des Beschäftigtenverhältnisses.

In dubio advers reo.

Das Karussell dreht sich weiter.

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Gruß
Der_Chris

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Bedeutet das, alle Arbeitnehmer haben dem Arbeitgeber auf Verlangen zu offenbaren, wie ihr Impfstatus ist?

--
Deutschland das neue Troja?
http://www.trojaeinst.wordpress.com

Änderungen im Infektionsschutzgesetz zugestimmt

Der angenommene Gesetzentwurf, mit dem auch das Infektionsschutzgesetz mit Blick auf die Corona-Pandemie geändert wurde, beinhaltet eine Verpflichtung, bei der Einreise über einen Test-, Impf- oder Genesungsnachweis zu verfügen. Zudem wird die sogenannte Hospitalisierung, also die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern, als neuer, wesentlicher Maßstab für die Corona-Schutzvorkehrungen benannt. Hinzu kommen als weitere Indikatoren die unter anderem nach Alter differenzierte Zahl der Neuinfektionen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und die Zahl der gegen Covid-19 geimpften Personen.

Ferner ist in bestimmten Einrichtungen eine Auskunftspflicht der Mitarbeiter zu ihrem Impf- oder Serostatus (Genesung) vorgesehen, darunter nach Angaben der Bundesregierung in Kitas, Schulen und Pflegeheimen. Der Status soll über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses oder die Art und Weise der Beschäftigung entscheiden können. Die Regelung gilt nur bei einer vom Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

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Gruß
Der_Chris

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Hallo!

Die Verwendung dieses Begriffes scheint sich in der Rechtssprache nicht auf die nachträgliche Rechtfertigung eines bestehenden, sondern den Abschluß eines neuen Beschäftigungsverhältnisses zu beziehen, vgl. hier:

"Ein Arbeitsverhältnis wird regelmäßig durch den Abschluss eines Arbeitsvertrages begründet."

Demnach interpretiere ich die heutige Gesetzesänderung so, daß der Impfstatus für die Neueinstellung von Arbeitskräften in den genannten Berufen entscheidend sein kann, nicht aber für das Fortbestehen bereits begründeter (abgeschlossener) Arbeitsverhältnisse. Nicht geimpft zu sein, kann per se also noch kein Kündigungsgrund sein. Zumindest, wer ein unbefristetes Arbeitsverhältnis hat, kann durch Verweigerung der Impfung allein nicht seinen Job verlieren. Ob dies auch bei der in Frage stehenden Verlängerung befristeter Arbeitsverträge zutrifft, wage ich zu bezweifeln. Darüber hinaus ist fraglich, ob gelernten, ungeimpften und unbeschäftigten Kräften in den genannten Bereichen der Wiedereinstieg in ihren Beruf möglich sein wird.
Nichtsdestoweniger öffnet das Gesetz der Diskriminierung Ungeimpfter am Arbeitsplatz Tür und Tor, auch wenn diese nicht gekündigt werden können. Die dürfen sich da wohl auf allerlei Schikanen einstellen, welche auf die sicherlich bewußt schwammig formulierte "Art und Weise der Beschäftigung" abzielen.

Gruß
Taurec

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„Es lebe unser heiliges Deutschland!“

„Was auch draus werde – steh’ zu deinem Volk! Es ist dein angeborner Platz.“

Weltenwende

Kann der AG den MA nicht woanders einsetzen, wird es problematisch.
Vielleicht kann Rain dazu noch was schreiben?

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Gruß
Der_Chris

Verhaltensregeln gegenüber deutschen Politkern:
*Verachten* Auslachen* Verhöhnen* Ignorieren*
Und niemals Aufmerksamkeit schenken!

Die Begriffe: Alice Weidel Bundestagsrede heute gurgeln. Unter Schlagzeilen erscheint:

WELT.Bundestag: Debatte um Situation in Deutschland - Rede von Alice Weidel

Geht man auf den Link kommt:

"FEHLER
Es tut uns leid. Es gab einen Fehler.

Die gewünschte Seite konnte nicht gefunden werden. Wir haben Sie daher auf unsere Homepage umgeleitet, nutzen Sie doch hier unsere Suche. Wir werden versuchen den Fehler so schnell wie möglich zu beheben."

--
â€œAnd crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.â€

Das hat mir die Bäckerin erzählt.

https://www.youtube.com/watch?v=pdCRn2m4BMs

--
â€œAnd crawling on the planet's face,
some insects called the human race.
Lost in time, and lost in space.
And meaning.â€

Ja, die Rede ist nicht schlecht.
Die Frau ist klug. Welche Rolle sie als ehemalige Soldman Gachs Tante genau spielt, keene Ahnung. Letztlich Affentheater.

RSS-Feed dieser Diskussion

Vielleicht kannst Du ein bisschen genauer werden, um was es geht. (mT)

Satz 1 und 3

Hallo der_Chris, in der Pressemeldung, die ich finden konnte, stand dies hier: (mT)

Omnibusgesetze

Rain, ich lese Dich immer wieder gerne ..

Rechtsstaat am Ende

Um wieviel sind die Immobilienpreise gefallen? Und der Dax? und die Anleihen? Jeweils >90%? Um wieviel ist Gold gestiegen? Und Silber? Und Edelmetalle zusammen? Mehr als das 10fache?

Der ist am Ende aber die "Zombies" merken es nur nicht

In meiner Region werden selbst Schrott-Immos Marke "Tapezierte Hundehütte" unbesehen zu astronomischen Preisen verhökert.

Gesetzentwurf und Beschlussempfehlung bzgl. Hochwasserhilfe und Impfgesetzänderung

Hallo Konstantin, in der Tat wird versucht, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in das Aufbauhilfegesetz einzubauen. Unfaßbar. Rain scheint Recht zu haben mit dem "Omnibusgesetz". (mTuL)

Bin auf der Piste, daher wenig Zei

Das ist so nicht ganz richtig

Bloß die AfD hat eine Abtrennung beantragt und eine namentliche Abstimmung eingefordert... oT

z.Z.Debatte im Bundestag

Bundestagsreden heute

Scholz rudert zurück - Versuchskaninchen

Alle 3sind übel-

Auswandern bringt also nix.qed.

Das sahen die Taliban genau so!

Erledigt, Art.3 ist damit auch da Acta gelegt

Wirklich?

Ein, unwirklich!

Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses

Falsch, begründet heißt im Juristendeutsch auch „es besteht“

Übrigens...Ein schönes Beispiel für die Selbstzensur der Medien in Deutschland. Hier: Welt.de

Weidel verändert die Welt, nur die Welt bekommt davon nichts mit. Ich auch nicht, was aber sicher an mir liegt.

Ich fand ihre Rede nicht schlecht...;-)

Alice im Wunderland

Sehe ich auch so. Jedenfalls nichts ausgelassen und auf den Punkt gebracht (oT)

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