@Rain, Chris11, Michael Krause: Wisst ihr warum Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, so still ist?

stokk, Dienstag, 27.04.2021, 20:56 vor 21 Tagen 3065 Views

bearbeitet von stokk, Dienstag, 27.04.2021, 21:01

Während die Grundrechte der Bürger schneller abgeräumt werden, als Lewis Hamilton eine Runde um den Nürburgring drehen kann, ist Stephan Harbarth auf Tauchstation. Schnorchelt er auf den Spuren von Jacques Cousteau in der Südsee oder befindet er sich mit Jules Verne auf dem Weg zum Erdmittelpunkt? In Karlsruhe kann er sich nicht aufhalten, denn dort müssten ihm die Stapel auffallen, die sich inzwischen aus Verfassungsbeschwerden und sonstigen Begehren zur Causa Corona auftürmen. Wenn es so weitergeht, werden sie bald fossilieren und dem Matterhorn Konkurrenz machen.

https://www.achgut.com/artikel/vermisst_prof._dr._stephan_harbarth_praesident_der_bunde...

Ich bin zwar kein Jurist, aber ...

ottoasta @, Dienstag, 27.04.2021, 21:25 vor 21 Tagen @ stokk 2334 Views

...ich habe immer noch meinen Verstand beieinander!
Nun, stell dir doch die Frage:

Wer hat den obersten Verfassungsschützer denn bestellt? >> Merkel (vereinfacht)
Was hat der in Zukunft zu erwarten? Wenn er 'brav'ist und der Regierung keinen Ärger macht? >> Schöne Pension, Anerkennung, Verdienstkreuz am Bande usw.....

Was ja auffallend ist bei den schon pensionierten:

Vorher, im Dienst, haste nichts gehört. Jetzt aber regt sich doch was!

Ein so bestallter 'Diener des Staates' müsste doch doof sein wenn er 'gegen den Stachel löckt'!

Otto

--
Solange es Schlachthäuser gibt, wird es Schlachtfelder geben.
Tolstoi

Harbarth muß still sein

Rain @, Mittwoch, 28.04.2021, 10:08 vor 20 Tagen @ ottoasta 1136 Views

Lieber Stokk,


der Präsident des Bundesverfassungsgerichts muß sich aus der aktuellen Politik heraushalten.

Er darf sich nicht äußern.

Er spricht durch seine Urteile bzw. Nichtannahmebeschlüsse.

Da mittlerweile das BVerfG mehrfach angerufen wurde, ist jetzt die erste spannende Frage:

Wird das Gericht schnell und zeitnah entscheiden oder läßt es die Zeit über die juristischen Fragen hinwegziehen, bis die Gottgleiche Mutti aller gehorsamen Deutschen nicht mehr an der Spitze der Deutschenfeinde steht und es die Gelegenheit hat, den ebenso gottgleichen Grünen entweder ein faules Ei ins Nest zu legen oder sie in ihrer Gewohnheit, den Verfassungsstaat zu unterminieren, zu bestätigen.

Die zweite spannende Frage ist:

Wie lang lassen die zu braven, fast schon doofen Deutschen sich dieses Spiel noch gefallen?

Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Ohne Ende.

sensortimecom @, Mittwoch, 28.04.2021, 11:15 vor 20 Tagen @ Rain 873 Views

Versuch einer Antwort

Michael Krause @, Mittwoch, 28.04.2021, 12:12 vor 20 Tagen @ stokk 856 Views

Das nennt man judicial self restraint. Das heißt aber nicht, dass sich das Gericht insbesondere in Zusammenhang mit der Beschwerde der FDP nicht noch äußert.

Ansonsten finde ich es allerdings bedenklich, dass immer mehr Politiker in das Amt des Verfassungsrichters gehievt werden. Das ist genau das, was man Polen vorwirft. Das bislang gute Ansehen des BVerfG wird hierunter leiden. Die Parteien eignen sich den Staat immer weiter an. Heute die Rüge des Rechnungshofes zu den Gehältern der Parteienstiftungen. Hier geht gerade jedes Schamgefühl verloren. Die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit, sie sollen sich den Staat und Bürger nicht Unterthan machen.

Hierzu ließe sich noch vieles sagen. Ich belasse es erst mal dabei.

--
Das einzige Recht des Sklaven ist das Recht auf Arbeit und das darf man ihm nicht nehmen.

Werbung

Wandere aus, solange es noch geht.