Lockdown-Maßnahmen im Einzelhandel in NRW vorläufig außer Kraft

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Montag, 22.03.2021, 13:11 vor 1128 Tagen 4049 Views

Im Bundeland Nordrhein-Westfalen können die Einzelhändler zumindest vorübergehend aufatmen:

Das Oberverwaltungsgericht hat die von der Landesregierung verhängten Lockdown-Beschränkungen vorläufig aufgehoben, da diese gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstießen. Die Regierung habe zwar einen "Gestaltungsspielraum" bei der Pandemiebekämpfung, so das Gericht, wo allerdings ein "einleuchtender Grund" für eine Unterscheidung fehle, werde dieser Spielraum überschritten.
Wenn bestimmte Waren, die nicht lebensnotwendig sind, ohne Termin verkauft werden dürfen, andere aber nicht, fehlt in der Tat eine schlüssige Begründung.

https://www.bild.de/news/2021/news/nrw-oberverwaltungsgericht-kippt-beschraenkungen-im-...

Das Gericht machte allerdings deutlich, dass die Landesregierung durchaus neue Regelungen treffen dürfe, wenn diese keine unzulässigen Differenzierungen enthielten.

An der Beschränkung der Grundrechte fand das OVG nämlich grundsätzlich nichts auszusetzen!

--
"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Habe mit bei Wikipedie die Coronagesetzliste mal ausgedruckt

mh-ing @, Montag, 22.03.2021, 13:50 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 3347 Views

Fazit: Bundesrecht 5 A3-Seiten, Landesrecht Bayern 8 Seiten
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_infolge_der_COVID-19-Pandemie_erlassenen_deutsc...

Wie soll da jemand das befolgen und umsetzen? Folglich ist damit schon in diesem Punkt eine Vielzahl der Regelungen nicht legal. Die diversen Amtsgerichtsurteile haben diesen Punkt besonders betont, da ein Gesetz eindeutig und befolgbar sein muss. Aber Verordnungen und Änderungen im Wochentakt und noch mit unklaren Definitionen sind es nicht.

Es hängt damit wieder bei den Gerichten, den Murks der unqualifizierten Politik und deren wohl noch minder qualifizierten Beamtenstaat zu beheben.

Sachsen - Kretschmer : Vergehen der Menschenansammlung entgegen Covid-19-Verordnung ab sofort bis 2 Jahren Haft

Odysseus @, Montag, 22.03.2021, 14:44 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 4049 Views

bearbeitet von Odysseus, Montag, 22.03.2021, 14:55

https://www.saechsische.de/corona-kretschmer-verschaerft-massnahmen-sachsen-coronavirus...

Bin gespannt, wie das heute und die nächsten Tage diskutiert wird.
Das dürfte wegen der mangelnden Präzisierung schnell eine Klatsche vor Gericht geben.
Wenn nicht und andere Bundesländer ziehen nach, dann ist das eine Zäsur.

Immerhin hat Kretschmer einen fetten roten Punkt [[top]] <img src=" />

Und letzte Woche hat er erst eine Ansage aus dem Bürgerkreis erhalten.
Zumindest etwas sind die Sachsen wie die Bewohner des berühmten gallischen Dorfes.
Wird Zeit, dass dem Druiden wieder das Rezept für den Trank einfällt.:-P

https://reitschuster.de/post/saechsische-buergermeister-protestieren-gegen-harten-coron...

Was mir spontan einfällt: Wo sollen die massenhaft zu erwartenden Häftlinge eigentlich vorschriftsmäßig untergebracht werden??? Es herrscht ja absoluter Zellenmangel.
Wohnungs-Knast per Fussfessel-App voraus?

Gruß Odysseus

Bitte auch immer mal auf das Datum im Artikel achten: 20.03.2020 (oT)

Rybezahl, Dienstag, 23.03.2021, 21:15 vor 1127 Tagen @ Odysseus 1864 Views

Danke - Fehler ist wegen der Nähe zum Datum des Posts passiert - hatte ich als aktuell zugeschickt bekommen

Odysseus @, Mittwoch, 24.03.2021, 01:05 vor 1127 Tagen @ Rybezahl 1860 Views

und nicht geprüft. Ist auch offenbar nicht umgesetzt worden und es
gibt für Versammlungsverstöße dafür deftige Geldstrafen.
Habe jedenfalls nichts dazu gefunden.

Ob es zur Wiedervorlage kommt? Hoffentlich nicht.

Hier kann man sich über den aktuellen Stand zu Corona-"Knast"-Varianten informieren.
Es geht aber maßgeblich um Quarantänebrecher bzw. -verweigerer.

https://www.google.com/search?q=covid+knast&client=ubuntu&channel=fs&biw=13...


Gruß Odysseus

Und schon hat die Landesregierung alles wieder in Kraft gesetzt

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Montag, 22.03.2021, 15:02 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 3940 Views

Das hat ja wirklich nicht lange gedauert; kaum hatte das OVG entschieden, die Lockdown-Maßnahmen außer Kraft zu setzen, zeigt die Landesregierung Stärke: Die Lockdown-Maßnahmen sind wieder in Kraft!

https://www.bild.de/news/2021/news/nrw-oberverwaltungsgericht-kippt-beschraenkungen-im-...

Klar, das Gericht hatte ja lediglich bemängelt, dass der Gleichbehandlungsgrundsatz nicht gewahrt sei. Jetzt gelten die verschärften Maßnahmen eben für alle, so einfach ist das ... [[zigarre]]

--
"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Nur wenige Stunden später - mir fehlen die Worte

stocksorcerer @, Montag, 22.03.2021, 16:42 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 3425 Views

bearbeitet von stocksorcerer, Montag, 22.03.2021, 17:10

Das hat doch mit Recht und Gesetz nichts mehr zu tun, wenn sich der Gesetzgeber immer und immer wieder über rechtskräftige Urteile hinwegsetzen kann, oder anders herum, wenn dem Gesetzgeber souffliert wird, wie man es richtig macht. Was hier geschieht, ist dem rechtsgläubigen Menschen einfach nicht mehr zu vermitteln. Wir schlittern immer tiefer in einen Unrechtsstaat, der die Bedürfnisse von Menschen unverhohlen mit Füßen tritt und die Justiz spielt gar den Steigbügelhalter, den Stichwortgeber, wie man es richtig macht, wenn man die klagenden Menschen unterjochen will. Das ist keine Gewaltenteilung mehr, es ist eine Posse!

Nach dem Motto: "Du kannst zwar klagen, aber falls Du gewinnst, ändern wir einfach wieder die Spielregeln."

Gruß
stocksorcerer

P.S.: wie sehr wünschte ich mir, die Menschen da draußen würden sich verabreden, ab sofort nach ihren eigenen Regeln zu spielen und die drei Gewalten einfach bloß noch kollektiv zu ignorieren. Ich denke es gibt für den mündigen Bürger nicht nur ein Recht auf Widerstand, sogar tatsächlich eine Pflicht gemäß Grundgesetz. Wir erleben dieser Tage einen dramatischen Schritt von Freiheit in Richtung Kontrolle. Vorher waren die Menschen gesund, bis sie krank wurden. In Zukunft sind sie, wenn sie mit Hilfsmitteln - wie grünen Impfpässen oder Smartphone-Apps - nicht beweisen können, dass sie nicht krank sind, pauschal erst mal potentiell krank. So etwas wie eine Beweislast-Umkehr. Und dieser feine Unterschied ist am Ende ein Milliardengeschäft für einige und eine Sauerei für die allermeisten.

Wichtig ist nicht, was andere machen. Sondern nur das, was man selbst macht.

Prophet @, Montag, 22.03.2021, 17:22 vor 1128 Tagen @ stocksorcerer 3010 Views

P.S.: wie sehr wünschte ich mir, die Menschen da draußen würden sich verabreden, ab sofort nach ihren eigenen Regeln zu spielen und die drei Gewalten einfach bloß noch kollektiv zu ignorieren.

Du musst nicht wünschen, dass "die Menschen da draußen" das machen, sondern DU SELBST musst das machen. Das ist das einzige was zählt. Nicht "die anderen", nicht "die Politiker", nicht "die Menschen".

Wer nach den Regeln spielt ist ein Verlierer. Erfolg kommt nur dadurch zustande, dass man genau NICHT nach den Regeln spielt, jedenfalls immer dann, wenn es niemand sieht oder es keine sofortigen Abstrafungen nach sich zieht (oder das Wagnis es wert ist). Das habe ich - wenn mich nicht alles täuscht - das erste Mal mit 13 oder 14 Jahren erkannt. Man musste nur hinsehen was "Verlierern" von "Gewinnern" unterscheidet. Die Gewinner tasten sich immer hart an die Grenze des Nicht-Erlaubten heran, sie testen Grenzen systematisch aus und gewinnen dadurch. Während die "Verlierer" immer schon nach den Regeln spielen und deshalb immer nur minderwertige oder durchschnittliche Leistung abliefern.
Die "Gewinner" hatten meistens drei Freundinnen an der Hand, weil sie 20 ansprachen. Die "Verlierer" hatten keine Freundin, weil sie nur eine oder zwei Mädels ansprachen. Wer nie wagt, nie gewinnt. Wer immer wagt, der verliert zwar oft, gewinnt aber öfters als die, die nie wagen.


Nur im Grenzbereich der Erfahrungen und des Wissens sammelt man Erfahrungen und kommt voran. "Neuland" betreten, das ist das, was kaum jemand macht. Wer sich natürlich jeden Tag vor der Glotze und im Büro parkt und weder etwas über sich selbst noch über das Getriebe dieser Welt wissen will, der wird immer nur menschliche Massenware bleiben. Und diese Massenware ist praktisch beliebig steuerbar durch wenige Handgriffe.

Für Freiheit und Selbstbestimmung und Eigenverantwortung

stocksorcerer @, Montag, 22.03.2021, 18:50 vor 1128 Tagen @ Prophet 2469 Views

Ich verbiege mich nicht. Ich teste nicht; habe gerade heute für meine Tochter das Formblatt ausgedruckt, den Widerspruch für die freiwillige Testung der Schulkinder in NRW. Witzig, dass man für etwas Freiwilliges einen Widerspruch braucht. Meine Tochter sieht das genauso. Sie vermutet, dass die allermeisten Schulkameraden sich testen lassen werden.

Wir werden, solange wir alle symptomlos sind, den Tests aus dem Weg gehen und uns nicht impfen lassen, alle nicht. Und wir nehmen in Kauf, was die Zukunft bringt, selbst wenn das eine Zweiklassengesellschaft wird. Die neue Apartheid. Bei all den noch viel zu ungewissen möglichen Folgeschäden ist eine Impfung, mit welchem der Vaccine auch immer, unverhältnismäßig. Und ich werde auch weiterhin nicht müde werden, die Lockdown-Befürworter zu fragen, wieso sie vor dem Leben Angst haben und sich lieber bevormunden lassen in allen Lebenslagen.

Gruß
stocksorcerer

"Die "Gewinner" hatten meistens drei Freundinnen an der Hand, weil sie 20 ansprachen."

Oblomow, Montag, 22.03.2021, 19:32 vor 1128 Tagen @ Prophet 2552 Views

Ich hatte 2000 Freundinnen an der Hand, weil ich 250000 angesprochen habe.

Herzlich
Oblomow

Was erwartest du von einer Gesellschaft ....

NST @, Südthailand, Dienstag, 23.03.2021, 02:16 vor 1128 Tagen @ Prophet 2258 Views

bearbeitet von NST, Dienstag, 23.03.2021, 02:56

Nur im Grenzbereich der Erfahrungen und des Wissens sammelt man Erfahrungen und kommt voran. "Neuland" betreten, das ist das, was kaum jemand macht.

..... deren erklärtes gemeinsames Ziel die -sichere Rente- ist?

Das ist doch heutzutage der Konsens im Grünen Khmer Universum. Studieren bis 35 - Genderwissenschaften mit oder ohne Abschluss, dann in die Verwaltung oder in den öffentlichen Dienst. So sehen inzwischen erfolgreiche Karrieren aus - im Land der Deutschen.

Dazu kommt noch, dass die Deutschen reich sind - allerdings nur wenige darauf Zugriff haben und trotzdem alles grosszügig verteilen - an alle die keine Biodeutschen sind. Sicher hab ich noch einiges vergessen ....

So gut wie niemand will Neuland betreten höchstens wie früher mit dem Billigflieger für 4 Wochen Urlaub und den Einwohnern dort erklären, wie doof sie sind, für 300 Euro im Monat zu schuften.

Ja, und ungekrönter Weltmeister im Texte verfassen zu Covic - wo doch inzwischen jeder mitbekommen hat, dass das alles ist, ausser einer Pandemie, welche die Welt bedroht. Wie kann man nur so sinnlos seine Zeit vergeuden. Inzwischen bin ich überzeugt - Merkel - und ihr Spitzname Mutti, beschreibt den Zustand im Kinderland vortrefflich - die mehrheitlich alle gerne an ihrem Rockzipfel hängen und gar nicht vorhaben jemals erwachsen zu werden - obwohl sie das schon längst sind.

Deshalb muss der nächste Schritt erfolgen - denn die Mutti ist inzwischen auch schon Omi und will oder kann nicht mehr:
Es ist allerhöchste Zeit, dass dieser Neverland Ranch der Saft abgestellt wird, der sie nährt. Der Saft der abgestellt wird, das wird durch ein anderes Saft-Präparat ersetzt - es heisst Grundeinkommen. Ihr wisst schon aus Raider wird Twix - ansonsten ist da nix. Der Entwicklungsschritt ist der von der Neverland Ranch zur Truthahn Farm - alles bekommt ein definiertes Ablaufdatum, neudeutsch es wird zertifiziert. :-P
Gruss

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Jeder arbeitet im Ausmass seines Verstehens für sich selbst und im Ausmass seines Nicht-Verstehens für jene, die mehr verstehen!

Die Tests sind für den Papierkorb - die steigende Anzahl der Patienten auf den Intensivstationen (warum auch immer) aber nicht.

ebbes @, Montag, 22.03.2021, 17:28 vor 1128 Tagen @ stocksorcerer 3031 Views

Die Anzahl ist im Moment noch überschaubar.
Kommt aber eine Lawine sind wir schnell an der Kapazitätsgrenze.
Warum die in St. Petersburg feiern wie vor Corona und wir wieder in einen Lockdown schliddern ist eine andere Frage.

Gruß

ebbes

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Bafin gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.

Nur ein Bild (DIVI) -selbsterklärend

cassi @, Mitten in der EUdSSR, Montag, 22.03.2021, 18:28 vor 1128 Tagen @ ebbes 3193 Views

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Gruß ©
"Dummheit ist ein menschliches Privileg" (S. von Radecki)
"Versuche niemals in keinem System die herrschende Macht mit Vernunftgründen zu überzeugen." (@Meph)

Selbsterklärend, ja, aber in welche Richtung?

StillerLeser @, Montag, 22.03.2021, 18:45 vor 1128 Tagen @ cassi 2558 Views

Die Zahl der freien Betten ist um 8.000 gesunken, von ~31.000 auf ~23.000.
Demzufolge müsste die Zahl der belegten Betten um 8.000 gestiegen sein, ist sie aber nicht!!!
Nur um ~2000.

Also sind 6.000 Betten einfach so aus der Statistik verschwunden. Wohin?
Noch mehr zugemachte Kliniken, wegen mangelnder Auslastung?
Oder einfach nur die Zahlen verbogen? (Das wäre lügen)

Freie Betten = Kapazität

cassi @, Mitten in der EUdSSR, Montag, 22.03.2021, 18:59 vor 1128 Tagen @ StillerLeser 2576 Views

Die Zahl der freien Betten ist um 8.000 gesunken, von ~31.000 auf ~23.000.

Die ist nicht gesunken, die wurde REDUZIERT.


Sinkende freie Intensivbettenkapazität um 42-44% [Update]
u.a. als direkte Folge der Fehlanreize im Bevölkerungsschutzgesetzes 18.11.2020!December 07, 2020


Abstract/ Zusammenfassung:

In diesem Beitrag wird das "Dritte Bevölkerungsschutzgesetz" samt seiner zahlreichen (Fehl)Anreize als Ursache für die sinkende freie Intensiv-Bettenkapazität dargestellt. Auch die zeitlichen Abläufe werden visuell gezeigt.

Dabei sind die Handlungen der Klinikleitung aufgrund dieser gesetzlichen Fehl-Anreizsetzung durch die Politisch-Verantwortlichen betriebswirtschaftlich aus Sicht der Klinikleitung RATIONAL (Unterliegen wirtschaftlichen Zwängen).

Als Ursache zu benennen (und zu Verurteilen) ist die Gestaltung der gesetzlichen Anreize, die im Endeffekt zur Aufrechterhaltung und teilweise Verschärfung der Pandemie führt, führen kann, bzw. evtl. auch führen soll!

D.h. die Anzahl freier ITS-Betten wird v.a. aufgrund abgebauter Kapazitäten geringer und nicht wegen steigendem Bedarf!

https://telegra.ph/ITS-Bettenreduzierung-12-07

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Kenne ich (natürlich) auch, aber

ebbes @, Montag, 22.03.2021, 18:51 vor 1128 Tagen @ cassi 2461 Views

bearbeitet von ebbes, Montag, 22.03.2021, 19:11

https://www.proplanta.de/statistik/covid-19_patienten_intensivstation_%C3%BCbersicht_fr...

Es ist am Ende ein Anstieg zu erkennen, das kann keiner verleugnen.
Dass Betten abgebaut wurden, steht auf einen anderen Blatt.
Die Mediziner sagen auch: "Die Notfallbetten sind im Moment! kein Problem für uns, aber es fehlt uns an Personal, weitere Patienten zu behandeln."

Gruß

ebbes

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Angeblich ist die Verweildauer auf Intensiv jetzt länger.

stocksorcerer @, Montag, 22.03.2021, 18:55 vor 1128 Tagen @ ebbes 2539 Views

Das würde erklären, dass bei gleichen Zuwächsen die Betten mehr genutzt werden. Aber ich bin sicher, dass mit den Bettenzahlen ohnehin mit einer gewissen Unschärfe gelogen wird.

Gruß
stocksorcerer

Wo nahmen die Kliniken ab April 2020 eigentlich das Intensivpersonal her?

Linder, Montag, 22.03.2021, 23:48 vor 1128 Tagen @ ebbes 2124 Views

Ein Anstieg der Intensivbetten von weit unter 5.000 auf über 30.000 stellt rund einen Faktor 10 dar.
Wo kam das dafür benötigte Personal her?

Und wie passt es zusammen, dass viele im Laufe des Jahres auf Kurzarbeit gesetzt wurden?

Traue keiner Statistik...
Die Zahlen passen nicht zusammen!

--
◇◇◇ GENESEN - GELACHT - GELOCHT ◇◇◇

Wusstest Du es nicht?

stokk, Dienstag, 23.03.2021, 00:02 vor 1128 Tagen @ Linder 2198 Views

2 + 2 = 5

So passen die Zahlen wieder, oder?

Falsche Zahlen! In Deutschland gab es schon vor Corona 27.500 Intensivbetten im Jahr 2018.

Zürichsee, Dienstag, 23.03.2021, 00:12 vor 1128 Tagen @ Linder 2231 Views

bearbeitet von Zürichsee, Dienstag, 23.03.2021, 00:15

Ein Anstieg der Intensivbetten von weit unter 5.000 auf über 30.000 stellt rund einen Faktor 10 dar.
Wo kam das dafür benötigte Personal her?

Und wie passt es zusammen, dass viele im Laufe des Jahres auf Kurzarbeit gesetzt wurden?

Traue keiner Statistik...
Die Zahlen passen nicht zusammen!

Deine weit unter 5.000 Intensivbetten könnten die Leerbetten sein, kannst du das kurz nachschlagen?

Bei uns in der Schweiz gibt es zertifizierte Intensivpflegeplätze. Diese werden jedes
Jahr überprüft auf Ausstattung, vorhandenes Personal, Ärzte und die entsprechenden Einsatzpläne.
Zusätzlich gibt es noch ad hoc Intensivpflegeplätze, diese werden je noch Lage aktiviert.

Ich denke in Deutschland wird das ähnlich gehandhabt. Bei den von dir genannten 30.000 Intensivbetten
handelt es sich wahrscheinlich um zertifizierte Intensivpflegeplätze.

LG Zürichsee

Da wurden mit Beginn 1.April 2020 die Intensivpflegeplätze als Corona-Intensivplätze gemeldet und im DIVI-Register eingetragen. Das Personal war vorher schon vorhanden.

Zürichsee, Dienstag, 23.03.2021, 01:47 vor 1128 Tagen @ Linder 2211 Views

Geht sich nicht aus.

Linder, Dienstag, 23.03.2021, 05:12 vor 1127 Tagen @ Zürichsee 2122 Views

Wenn es zuvor rund 25.000...30.000 Intensivbetten gab und nun ein Teil davon auf Corona umgewidmet wurde, zusätzlich eine (bis weit über 35.000 Plätze) Notfallreserve geschaffen wurde, dann ist für dieses Mehr kein Intensivpersonal vorhanden gewesen, denn wo sollte man das auch binnen so kurzer Zeit her bekommen.
Aus dem 3-Drucker wohl kaum.
Zudem wurden Einige, wie bereits erwähnt, auf Kurzarbeit gesetzt.

Wenn nicht qualifiziertes Personal intensivmedizinisch Patienten betreut, wundert es mich nicht wenn einige davon starben.
Zudem sieht es so aus, als ob es an Wochenenden regelmäßig kein Corona gibt, denn die Belegungszahl der Betten schwankt in regelmäßigen Abständen.

--
◇◇◇ GENESEN - GELACHT - GELOCHT ◇◇◇

Kurze Zusammenfassung

cassi @, Mitten in der EUdSSR, Dienstag, 23.03.2021, 13:19 vor 1127 Tagen @ Linder 1985 Views

Intensivbetten gibt es ja nicht erst seit März 20. <img src=" /> Nur wurden die Kapazitäten und Belegungen ab dann zentral gemeldet/ zusammengefasst. Die Kapazität lag vor CoFake bei ca. 27-30k.
Der Anstieg der Kurve (von 5k aufwärts) spiegelt den Anstieg der Meldungen an das Zentralregister. Die Voraussetzungen mussten erst geschaffen werden.

Als dann die BunteReGIERung Geld für mehr ITS-Betten in Aussicht stellte, war das für die KH´s eine lukrative Geldquelle. So wurden teil- und zeitweise nahezu leere Stationen für die Notfallreserve bereit gestellt, obwohl wissentlich das (qualifizierte) Personal fehlte. Da die CoFake-Stationen aber nie überall ausgelastet waren, konnte der Geldsegen mitgenommen werden.
(es gab 2020 weniger Beatmete als 2019!! bitte selbst googlen)

Es wurden im vergangen auch klinisches Personal abgestellt (Stichwort Kurzarbeit), welches nie zuvor im Bereich Intensiv arbeitete oder dafür ausgebildet war.

Die KH´s ließen sich kaufen und konnten die Bilanzen polieren, die PO-litiker die Panikmache aufrecht erhalten.

[[kotz]]

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"Versuche niemals in keinem System die herrschende Macht mit Vernunftgründen zu überzeugen." (@Meph)

Ich glaube den Umfragen

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Montag, 22.03.2021, 17:29 vor 1128 Tagen @ stocksorcerer 3319 Views

Ich glaube den Umfragen, nach denen sich eine große Mehrheit der Bevölkerung - nicht nur in Deutschland - für die Beibehaltung oder gar eine Verschärfung der Maßnahmen ausspricht. Wenn ich bei mir zuhause durch den Ort schlendere und die ganzen "Weißschnauzaffen" mit den Filtertüten vor dem Gesicht sehe, wenn ich mit ansehen muss, mit welcher Gehorsamswut die Maske schon im Auto aufgesetzt wird, damit man auch ja der Maskenpflicht auf dem Supermarktparkplatz nachkommt, dann weiß ich, dass diese Menschen alles, was gerade passiert, ganz genau so haben möchten.

"Dem, der es so haben will, geschieht kein Unrecht."

Ulpian (römischer Jurist)

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"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Ich habe meine Meinung auch geändert.

stocksorcerer @, Montag, 22.03.2021, 18:42 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 3014 Views

Mit meiner kritischen Haltung habe ich zunächst eigentlich bloß probiert, den Menschen, die ich kenne, alternative Sichtweisen zu zeigen zu dem, was im Mainstream überwiegend transportiert bzw. propagiert wird. Also quasi sie zu triggern, sich selbst zu informieren. Es ist in wenigen Fällen gut gelungen. Meistens nicht. Aber ich habe wirklich erlebt, dass Jemand, der frisch geimpft ist, mir nicht mal sagen konnte, welche Impfung er bekommen hat. Dazu fällt mir dann ehrlich nichts mehr ein.

Bei den meisten, bei denen ich auf NULL Resonanz, was manchmal auch gleichbedeutend mit NULL Toleranz war, gestoßen bin, ist es mir mittlerweile wirklich gleich, was sie tun oder lassen; selbst wenn sie nach einem Jahr nach einer Impfung tot umfallen sollten oder andere Langzeitschäden davontragen. Solch eine Borniertheit sucht echt seinesgleichen in der Weltgeschichte und gehört ganz sicher auch bestraft. Bloß alte Menschen, die kaum noch in der Lage sind sich umfassend ein Bild zu machen, die tun mir Leid, wenn Andere für sie entscheiden.

Gruß
stocksorcerer

Grundrechtsbeschränkung

Falkenauge @, Montag, 22.03.2021, 16:02 vor 1128 Tagen @ Otto Lidenbrock 3542 Views

"An der Beschränkung der Grundrechte fand das OVG nämlich grundsätzlich nichts auszusetzen!"

Eben, das ist die totalitäre Auffassung auch der Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht.
Aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit wird eine Schutzpflicht des Staates vor einer Infektionskrankheit hergeleitet. Doch dieses Grundrecht schlägt in der Hand des Staates immer und nach Belieben die freiheitlichen Grundrechte aus dem Feld.
So wird das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das primär ein Abwehrrecht gegen die totalitäre Diktatur ist, missbraucht, um eine totalitäre Diktatur zu errichten.

Die Väter des Grundgesetzes

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Montag, 22.03.2021, 17:46 vor 1128 Tagen @ Falkenauge 2981 Views

Aus dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit wird eine Schutzpflicht des Staates vor einer Infektionskrankheit hergeleitet. Doch dieses Grundrecht schlägt in der Hand des Staates immer und nach Belieben die freiheitlichen Grundrechte aus dem Feld.
So wird das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das primär ein Abwehrrecht gegen die totalitäre Diktatur ist, missbraucht, um eine totalitäre Diktatur zu errichten.

Ich frage mich schon seit einiger Zeit, aus welchem Grund gerade Artikel 2, Absatz 2 GG praktisch der wichtigste Artikel des Grundgesetzes geworden ist? Das hat die Politik einfach mal so entschieden und das Leben an sich als den höchsten Wert überhaupt bestimmt.

Was ist mit persönlicher Freiheit (ebenfalls Art. 2, Abs. 2 GG), menschlicher Würde (Art. 1, Abs. 1 GG), Menschenrechten (Art. 1, Abs. 2 GG), Freiheit der Meinung (Art. 5, Abs. 1 GG), Versammlungsfreiheit (Art. 8, Abs. 1 u. 2 GG), Freizügigkeit (Art. 11, Abs. 1 GG), Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)?

Diese Grundrechte werden z.T. massiv eingeschränkt bzw. sind, je nach Sichtweise, de facto bereits abgeschafft. Trotzdem hält die Judikative die Verhältnismäßigkeit für gewahrt und beruft sich dabei auf "steigende Infektionszahlen", die aus vielen Gründen unwissenschaftlich sind und keinerlei Aussagekraft besitzen. Und anstatt genau diesen Umstand näher zu beleuchten und zu kritisieren bzw. der Regierung an dieser Stelle in die Parade zu fahren, wie es eigentlich ihre wichtigste Aufgabe wäre, hält sie der Exekutive sogar noch den Steigbügel.

Ob sich die Väter des Grundgesetzes dies hätten träumen lassen?

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"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Vis compulsiva

Ashitaka @, Montag, 22.03.2021, 19:42 vor 1128 Tagen @ Falkenauge 2861 Views

bearbeitet von Ashitaka, Montag, 22.03.2021, 20:18

Hallo Falkenauge,

Weltweit sind bisher 0,0% der Weltbevölkerung mit/an Covid-19 verstorben. Und von den lächerlichen 0,08% in DE (73656) sind 89% 70 Jahre und älter. Wenn man nun als Rechtswissenschaftler die Sterbezahlen dieser Altersgruppen aus den Vorjahren dagegensetzt, muss man sich vor dem Hintergrund des zumindest noch in DE zu wahrenden Grundgesetzes zu Recht die Frage stellen, weshalb die gesellschaftliche Ordnung mittels dieser seit März 2020 willensbrechenden Gewalt überhaupt ohne eine Strafverfolgung und sogar mit Zustimmung der Gerichte derart willensbrechend geändert werden konnte. Eine tatsächliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung ist nachweislich nicht der Grund. Die Freiheit der Willensentschließung oder Willensbetätigung ist (ich spreche hier mal nicht als Debitist und Machttheoretiker) nicht verhandelbar, vor allem nicht vor dem Hintergrund einer bloßen Krisensimulation, rein medial geschürrter Panik und daran ausgerichteter bzw. Hand in Hand gehender politischer Beschlüsse.

Pssst aus der Branche: Schadensersatzklagen in Billionenhöhe. Zunehmende Abwehrkämpfe gegen politische Einflussnahmen in den Führungsetagen der deutschen Großindustrie (es wird gerade brutalst aussondiert). Unternehmensübergreifende Kooperationen der Rechtsabteilungen und beauftragten Kanzleien. Die EU-Staaten werden nach den Haftungs- / Hilfsbillionen garantiert noch geplündert, wie es sonst nur in Nachkriegszeiten von den Siegern möglich war. Das passt schließlich zum Kurs, die nationalen Haushalte gegen die Wand zu fahren und den EU-Schulterschluss als eine zunehmend rettende Alternativlosigkeit zu präsentieren.

Und ich könnte mir vorstellen, dass die heute noch ihre Beschlüsse als dringende Notwendigkeit feiernden Amtsträger gar nicht merken, dass sie schon in ein paar Monaten/Jahren unbedeutende Spielbälle sind, die den jur. Wölfen (welche zugleich den Staat beraten) zum Frass vorgeworfen werden. Das Volk muss im Anschluss die Schuldigen präsentiert bekommen. Nicht weil es gewinnt, sondern weil sich die Billionen schwere Plünderung noch lange danach fortziehen soll.

Covid-19 ist und bleibt noch lange das größte Weltwirtschaftsprogramm aller Zeiten! Ich hoffe nur, dass sie dabei die deflationären und inflationären Kräfte genau im Auge haben und wir hier nicht kurzfristig ein Kräftezusammenspiel erleben, das preistechnisch alles für ein paar Monate/Jahre aus den Angeln reisst. Mit dreifachen Lebensmittelpreisen und den Quadratmeter Wohnfläche für 10.000 € in einer Stadt wie Münster könnte ich leben. Aber können das meine Nachbarn und deren Nachbarn auch? Teuflisch für alle, die auf die neuen Bauzuschüsse warten und in 2-3 Monaten noch mal 30% oder mehr drauf löhnen dürfen.

Herzlichst,

Ashitaka

--
Der Ursprung aller Macht ist das Wort. Das gesprochene Wort als
Quell jeglicher Ordnung. Wer das Wort neu ordnet, der versteht wie
die Welt im Innersten funktioniert.

Fait accompli...

Greenhoop @, Montag, 22.03.2021, 22:00 vor 1128 Tagen @ Ashitaka 2569 Views

...so wie wir die Änderungen verstehen sollten.

Nichts wird sich in die von Dir erhofften Richtung entwickeln, eine Phantasiewelt in welcher die aktuellen Profiteure glauben, diese (Welt/Illusion) würde sie noch lange tragen ohne die beiläufigen Einschränkungen spüren zu müssen. Selten eine solch simple Gedankenwelt wiederholt im "Gelben" vernommen zu haben was mich zu einer gegenteiligen Prognose nötigt.

Spätestens Ende 2021 wird sich diese Land in einem Zustand der Auflösung befinden und der "New Deal = Green Deal = Great Reset" die Auflösung des aktuellen Aufschuldens zum Erliegen bringen. Natürlich nicht sofort, ein wenig wird es wohl noch dauern, aber die Gläubigkeit an einen weiteren Neustart des Altbewährten dürfte nur diejenigen begeistern, die noch immer nicht verstanden haben.

Gruß - GreenHoop

Du mit deinem Untergangsgehype

Ashitaka @, Dienstag, 23.03.2021, 20:41 vor 1127 Tagen @ Greenhoop 2215 Views

bearbeitet von Ashitaka, Dienstag, 23.03.2021, 20:48

Hallo Greenhoop,

Spätestens Ende 2021 wird sich diese Land in einem Zustand der Auflösung befinden und der "New Deal = Green Deal = Great Reset" die Auflösung des aktuellen Aufschuldens zum Erliegen bringen. Natürlich nicht sofort, ein wenig wird es wohl noch dauern, aber die Gläubigkeit an einen weiteren Neustart des Altbewährten dürfte nur diejenigen begeistern, die noch immer nicht verstanden haben.

Altbewährt ging und geht es gesellschaftlich nie weiter. Vor uns stehen Jahrzehnte der kleinsthaushaltlichen Verwerfungen, Konsolidierungen und Verallgemeinschaftlichungen der nationalen Haftungsräume. Mit reichlich Spektakel für die Massen und Tam Tam im politischen Schauspieltheater.

Wer die Schuldenlast als ein zerstörerisches Übel glaubt, hat nicht verstanden, dass es in systemischer Hinsicht lediglich um die Spitzenrefinanzierungen und Kapitaldienstfähigkeiten geht. Und da hat 2020 einen enorm positiven Beitrag geleistet, auch wenn man der negativen Grunderwartungshaltung wegen gerne nur die privaten Verliererseiten und Angst erweckenden Schuldenzuwächse im Auge behält. Die Wirtschaft wird dank der Haftungszusagen und sehr langen Laufzeiten finanziell/kredittechnisch sehr gestärkt aus der Krise gehen. Zumal die gesamte Kreditbasis renoviert wurde, sich niemand eine Vorstellung darüber machen will, was was aufgrund der global mittlerweile weit über 14 Billionen USD Staatshilfen (60% davon sind Kredite) in ein paar Jahren die Post abgeht. Ich hatte über diese kreditären Wiederbeleihungseffekte im Sommer letzten Jahres geschrieben. Debitisten wissen das richtig einzuordnen. Auch die OECD bestätigt mittlerweile die noch vor Monaten unglaublich klingenden BIG-DATA-BIP-Prognosen von Deloitte:

USA + 6,5% und in den Prognosen steil anziehend, für die EU werden schon jetzt +4% für 2020 errechnet und ebenfalls stark steigend.

(Ironie on) Und wir sind mitten in der schlimmsten Krise aller Zeiten (Ironie off)

Da bringt es nichts, von untergehenden Staaten und Staatengemeinschaften zu träumen, nur weil die medien uns dazu aufhypen. Ähnlich stark hast du dich letztes Jahr vom emdial inszenierten Rassenkrieg in den USA blenden lassen.

Herzlichst,

Ashitaka

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Der Ursprung aller Macht ist das Wort. Das gesprochene Wort als
Quell jeglicher Ordnung. Wer das Wort neu ordnet, der versteht wie
die Welt im Innersten funktioniert.

Ihr habt Beide Recht... und doch nicht

Linder, Mittwoch, 24.03.2021, 00:06 vor 1127 Tagen @ Ashitaka 1968 Views

Der eine denkt zu kurzfristig, dabei geht das Sterben nicht so rasch, der Andere glaubt es würde ewig so weitergehen, dabei denkt er nicht langfristig genug.

Auch der $ wird sterben, daran gibt es gar keinen Zweifel, denn es ist mathematisch bedingt. Die Billionen an neu gedruckten (virtuellen) Scheinen mögen kurz helfen, nachhaltig jedoch nicht. Einer Billion werden zehn folgen, danach 100, usw.

Das große Militär der USA hilft dabei das Sterben zu verlangsamen, verhindern kann sie den Tod des Dollars aber nicht. Fiatgeld ist wie Krebs, der erst langsam unbemerkt wächst, später dann metastasiert (heute QU genannt) und zum Schluß den Körper so schwächt bis irgendwann lebenswichtige Organe betroffen sind und versagen.

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◇◇◇ GENESEN - GELACHT - GELOCHT ◇◇◇

Du verursachst Wutanfälle

Ulli Kersten, Dienstag, 23.03.2021, 10:17 vor 1127 Tagen @ Ashitaka 2198 Views

Weltweit sind bisher 0,0% der Weltbevölkerung mit/an Covid-19 verstorben. Und von den lächerlichen 0,08% in DE (73656) sind 89% 70 Jahre und älter. Wenn man nun als Rechtswissenschaftler die Sterbezahlen dieser Altersgruppen aus den Vorjahren dagegensetzt, muss man sich vor dem Hintergrund des zumindest noch in DE zu wahrenden Grundgesetzes zu Recht die Frage stellen, weshalb die gesellschaftliche Ordnung mittels dieser seit März 2020 willensbrechenden Gewalt überhaupt ohne eine Strafverfolgung und sogar mit Zustimmung der Gerichte derart willensbrechend geändert werden konnte. Eine tatsächliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung ist nachweislich nicht der Grund.

Hallo Ashitaka,

deine obigen Prozentangaben habe ich mal vorsichtig versucht weiterzugeben. Über die Reaktionen erspare ich mir zu berichten.

Ich habe allerdings auch den Fehler gemacht, mich nicht mit Zahlen aus Quellen zu bewaffnen.

Erschwerend kommt hinzu, dass gestern abend beim Warten auf die Merkel-Konferenz im ZDF ein Bericht über die Leute gezeigt wurde, die schon um die hundert Tage auf der Intensivstation liegen - keine schönen Bilder. Mein Einwand, solche Bilder könnten auch in Mengen von den vielen Menschen gemacht werden, denen jederzeit der Darm vom Krebs zerfressen wird, wurde mit Verachtung dahingewischt.

Es scheint mir in der momentanen Stimmungslage der Gesellschaft nicht angeraten, deine Sichtweise zu erwähnen.

Als Nebenthema noch was aus Zerohedge: In den großen Slums der Welt leben viele Millionen Menschen auf engerem Raum und ohne Hygiene, als wir uns vorstellen können. Das dort zu erwartende Massensterben durch Corona sei nicht eingetreten.

Ich versuche mal, konkrete Zahlen dazu zu finden, falls es die überhaupt gibt.

Ansonsten erstmal einkaufen gehen. Nachdem die Lockdowns gegen 1. und 2. Welle nicht geholfen haben, wird es Zeit, für einen Lockdown gegen die 3. Welle. <Ironie off>

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