Kein Gesundheitsamt darf mit Test Infektion diagnostizieren und Quarantäne anordnen – so Gericht in Portugal - Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht

Ein portugiesisches Berufungsgericht entschied, dass niemand per Gesetz oder Verordnung als automatische, administrative Folge des Ergebnisses eines Labortests, egal welcher Art, für krank oder gesundheitsgefährdend erklärt werden darf. Nur ein Arzt kann dies aufgrund seiner Diagnose, seiner Beurteilung der Symptome und evtl. von ihm angeordneter Tests feststellen. So ist die regionale Gesundheitsbehörde nicht befugt, jemanden aufgrund des - sowieso ungeeigneten - derzeitigen PCR-Tests als krank oder gesundheitsgefährdend in Isolation zu setzen.

Während einige alternative Medien in erster Linie die aufsehenerregende Entscheidung des Gerichts meldeten, dass „auf der Grundlage der derzeit verfügbaren wissenschaftlichen Beweise der RT-PCR-Test an und für sich nicht in der Lage (ist), zweifelsfrei festzustellen, ob die Positivität tatsächlich einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus entspricht“, wird im folgenden Artikel ein noch bedeutsamerer Teil des Urteils behandelt: Das Gericht weist die Entscheidung über Gesundheit und Krankheit, auch aufgrund von Tests, allein den Ärzten zu; die staatliche Verwaltung sei dazu rechtlich nicht befugt, auch nicht zur Isolation von Menschen:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/11/28/kein-gesundheitsamt-darf-mit-test-infe...

Die Unterschrift des Arztes ist im PC hinterlegt, jeder der ein Bescheid vom Gesundheitsamt bekommt, das er positiv getestet wurde. Dann gilt für 14-Tage Quarantäne.
Bei mir in der Einrichtung sind zur Zeit 11-positiv, keiner von den 11 zeigt Symptome (Pflegegrad 3-5).

MFG Mirko

... und der 18.11.2020 hat daran m.W. nichts geändert.

Die Quarantäne-Anordnung nach dem § 30 des IfSG sieht ja vor, dass wenn eine Krankheit festgestellt wurde, eine Infektionskrankheit, dann die zuständige Infektionsschutzbehörde die Leute in Absonderung stecken kann, sei es im Krankenhaus oder sei es in einer anderen Einrichtung; bei sich Zuhause zum Beispiel.

Aber dieses Absondern, diese Absonderung ist ja eine freiheitsentziehende Maßnahme. Und da sagt der Artikel 104 (2) unseres wunderschönen GG, dass das eigentlich nur mit richterlichen Beschluss geschehen darf. Und deswegen behilft man sich bei der Auslegung dessen auch so, dass man sagt, das ist keine freiheitsentziehende Maßnahme, sondern allerhöchstens eine freiheitsbeschränkende Maßnahme. Weil die Infektionsschutzbehörde sagt: „Geh mal lieber in Quarantäne, wir hätten das gerne.“ Aber weder ist diese Pflicht, in Quarantäne zu gehen – in Anführungszeichen – im Rahmen vom Verwaltungszwang durchsetzbar. Sprich, wenn man dagegen verstößt, kann nicht die Polizei, nicht das Ordnungsamt kommen und einen mit Gewalt in Quarantäne stecken. Weil das wäre dann ein Freiheitsentzug. Und es ist auch nicht bußgeldbewehrt, dagegen zu verstoßen.

Durchsetzbar und bußgeldbewehrt wird das Ganze erst, wenn, wie es der § 30 des IfSG auch ausdrücklich vorsieht, ein gerichtliches Unterbringungsverfahren durchgeführt wurde, indem ein Richter die Akte vom Gesundheitsamt, von der Infektionsschutzbehörde bekommt, sich ein eigenständiges Bild von der Lage schaffen muss, eine eigene Sachverhaltsermittlung durchführen muss. Dazu gehören eben auch die infektionsschutzrechtlichen Rahmenbedingungen und man muss vor allen Dingen angehört werden dazu.

Dr. Justus P. Hoffmann zu Quarantäne-Anordnungen

... aber die Wirklichkeit sieht ganz anders aus, wertes Falkenauge!

Wenn jemand in Deutschland einreist, muss er ein Merkblatt lesen und eine Selbsterklärung ausfüllen, kann sich freiwillig testen lassen (bis 1.12. sogar kostenlos), muss es aber nicht, und wenn er aus einem so genannten Risikogebiet kommt, soll er sich schnellstmöglich in Quarantäne begeben, und zwar für 10 Tage, wobei er nach frühestens 5 Tagen mit einem Test seine Negativität nachweisen und dann die Quarantäne verlassen kann.

Quaranta heißt vierzig, weil die Schiffe vor Venedig so lange draußen auf dem Meer liegen mussten, bevor Besatzung und Ladung und Ratten an Land durften. Damals war es relativ einfach, die Einhaltung der Quarantäne zu kontrollieren, aber wer kontrolliert sie heute? Theoretisch das Gesundheitsamt, doch das ist, wie wir hören, am Anschlag ...

Bei mir hier (Raum Stuttgart) hat ein parteiloser Oberbürgermeister in einer unbedachten Sekunde den Satz fahren lassen, dass die Mehrzahl der 'Positiven' offenbar Menschen mit Migrationshintergrund sind (das Wort passt hier zweifach). Er wurde dafür heftigst kritisiert. Der hohe Ausländernanteil hängt offenbar damit zusammen, dass diese Menschen auch nach Aufnahme oder gar Integration ins Gastland immer noch rege hin und her 'migrieren', teils sogar in ihre Heimatländer zurück (im Falle von Kosovo ist es ja OK, aber in Fällen von Nahost und Afrika mir unverständlich ...). Ein anderer Grund könnten beengete Wohnverhältnisse bei diesem Teil der Bevölkerung sein - oder andere kulturelle Verhaltensweisen und Auffassungen vom Staats- und Gemeinwesen ...

Also: es werden Gesetze gemacht, aber viele halten sich nicht daran, und es wird nicht wirklich umfassend kontrolliert, sondern nur punktuell - mit medialer Aufblähung hinterher, um Schrecken bei denen zu verbreiten, die sich erschrecken lassen. Die Tests werden hierzulande vermutlich deswegen nicht zwingend gemacht, weil man (in den oberen Etagen) ganz genau weiß, dass sie wertlos und - nach dem Medizinproduktegesetz - gar nicht zugelassen sind. Auch das Impfen wird man später nicht 'zwingend' einführen können, sondern es wird dann per Hausrecht von Arbeitgeber, Gastronom, Fluggesellschaft etc. verlangt. Es genügt einen Leithammel aufzustellen und ihn hinter sich herzuziehen - und alle Schafe folgen! Die gleichen Verhältnisse wie in Portugal gelten auch hierzulande, und es ließen sich auch hierzulande die gleichen Gerichtsprozesse, vermutlich mit Erfolg durchziehen. Aber die Schafe haben keine Lust, mit harten Bandagen zu kämpfen, sie blöken nur, auch im Gelben, und ziehen weiter ...

Mit Direkter Demokratie könnte man bereits auf Landesebene sehr viel ändern (denn die Ausführungsverordnungen sind Landesrecht). Aber das ist genauso anstrengend wie ein Gerichtsprozess, insofern man Gesetze einwandfrei ausarbeiten - es heißt ja Volksgesetzgebung - und außerdem Unterschriften sammeln muss.

Für mich ist das Ganze ein wunderbares Anschauungsmaterial. Gestern habe ich 1,5 Stunden ARTE geglotzt und fleißig Notizen gemacht: die Jahrhundertschlacht. Dort wird gezeigt, wie seit einigen Jahren die Jugend mit grünem Aktivisimus aufgehetzt und am Ende ins Messer gelaufen lassen wird. Die wahren Strippenzieher werden nicht genannt (weil niemand daran denkt, dass es die gibt; und man müsste sie mühsam recherchieren), aber es wird der große Enthusiasmus der Jungend gezeigt: Kriege werden von alten Männern angezettelt und von der jungen Generation ausgeführt.

By the way: wenn jemand Berichte kennt, eventuell auch kumulierte, aus bzw. von den Gesundheitsämtern, die das dort (hoffentlich!) inzwischen angesammelte Wissen über Hotspots, Superspreader und Übertragungswege zusammenfassend darstellen, dann bitte ich, das hier im Forum einzustellen. Es ist dies die Frage, ob es Statistiken gibt zu Sportstudios, Gesangsvereinen, Bahnhöfen, Schulen, Asylantenheimen ... etc. (solche Statistiken werden uns offenbar vorenthalten?). Gestern habe ich versucht zu recherchieren, wie es bei Zahnärzten aussieht. Offenbar gibt es nur sehr wenige 'Positive' in dieser Berufsgruppe (sie passt ja auch auf und kennt sich aus), die Prävalenz liegt bei 0,9%, und die Ansteckungen fanden eher im privaten Bereich statt, siehe etwa hier:

https://www.zm-online.de/news/praxis/sars-cov-2-so-hoch-ist-das-infektionsrisiko-fuer-z...

Wer sich für tiefer gehende epidemiologische Fragestellungen interessiert, suche bitte nach Schrapper und Thesenpapiere, hier ein Einstieg:

https://www.monitor-versorgungsforschung.de/news/herdenimmunitaet-ist-201eein-gefaehrli...

Diese Ärztegruppe zeigt auf und mahnt, dass die Maßnahmen der Regierungen und Behörden völlig unangepasst sind (aus medizinischer und wissenschaftlicher Sicht). Die Bundesregierung wird als 'beratungsresistent' bezeichnet. Die Ausarbeitung sind auf hohem Niveau (teilweise etwas übertrieben), aber treffen den Nagel auf den Punkt (steigende Positivenrate, Durchseuchung, fallende Erkrankungs- und Sterberaten, wieder 'rausgenommene' Intensivbetten etc.).

Zusammenfassend: Ja, diese Dinge sind alle rechtlich, medizinisch und wissenschaftlich völlig daneben, aber sie gehen durch, weil sich niemand dagegen wehrt. So wie jeder von uns schon einmal auf der Straße 10 km/h über dem vorgeschriebenen Limit gefahren ist, so fahren auch Regierung, Behörden und Ärzte gegenwärtig sehr deutlich über dem Limit. Und sie werden das weiter tun, so lange man ihnen das nicht verwehrt. Dagegen zu demonstrieren, hilft nicht, das ist kindisch. Vor die Gerichte gehen, hilft auch nicht, weil es zu lange dauert und die Richter parteiisch sind. Der Weg durch die Parlamente (Wahlen ...) hilft auch nicht. Die einzige und letzte Chance, die Bürger und Bürgerinnen haben, ist die Volksgesetzgebung. Wird dieser Weg, und zwar umfassend, nicht gegangen, folgt zwangsläufig der Schlachthof.

Allen ein schönes Wochenende, und vergesst nicht Eure min. 3000 I.E. Vitamin D pro Tag (per Sonne oder Supplement), zusammen mit Brokkoli, Spinat, Kraut o.ä. (wegen Vitamin K2 all-trans-MK7)! *)

Weiner

*) umfassend:
https://vitamindwiki.com/ (mit interessanten Artikeln auch zu COVID)
deutsch etwa hier:
https://www.vitamind.net/
Lehr- und Handbücher:
https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_F._Holick
Standard:
https://de.wikipedia.org/wiki/Vitamin_D
https://de.wikipedia.org/wiki/Calcidiol
https://de.wikipedia.org/wiki/Calcitriol

PS: K2 betrifft weniger die immunwirksamen Funktionen von Vitamin D, sondern soll dafür sorgen, dass der Calciumstoffwechsel in der Balance bleibt; hohe Dosen Vitamin K sollten überlegt genommen werden, wenn gleichzeitig Blutverdünner aus der Gruppe der Vitamin-K1-Antagonisten verschrieben worden sind (bitte im Internet entsprechend 'guckeln').

"Schöne Theorie, aber die Wirklichkeit sieht ganz anders aus, wertes Falkenauge!"

Werter Weiner,

es ist nicht nur Theorie, sondern ein praktisches Urteil der Judikative. Es ist zwar Fall-bezogen, und diese Rechtsprechung muss sich bei weiteren Gerichten noch durchsetzen. Aber ein wichtiger Anfang ist gemacht.

Selbstverständlich richtet sich die Exekutive in Portugal und erst recht in Deutschland noch nicht danach. Da müssen erst auch hier noch weitere Obergerichte diese Erkenntnisse übernehmen. Aber es sind ja bereits viele Prozesse im Gange.
Das kann sich hinziehen, das ist mir klar.

Daher ist das Wichtigste die Aufklärung. Dieser dient der Artikel. Möglichst viele Menschen müssen es durchschauen, damit sie sich mit entsprechenden Klagen wehren.

Da fällt mir sofort Alexander der Große ein und insofern ist der Satz schon widerlegt. Klar kämpfen müde Glieder wie die meinen eher schlecht. Nun frage ich mich, wer in Zukunft Kriege anzetteln wird und wer sie ausführt, vor allem, wie sie ausgeführt werden, wenn es Roboter gibt. Ich könnte mir vorstellen, dass so smarte Typen in der Art Zuckerberg, Musk usw. Kriege anzetteln und gleich auch ausführen lassen. Die sind ja vergleichsweise jung. Könnte ja auch Kriege von Jung gegen Alt kommen, sodass die Jungen einfach die Faxen der Alten dicke haben und keinen Bock mehr drauf haben, die Siechen und Alten zu bezahlen.

Herzlich ins Schwabenland, wo ich in Tü. mal länger war.
Oblomow

PS: Klar nehme ich D mit K, Leinöl, Kurkuma, Ingwer, Abbel als Mix jeden Morgen. Und ich laufe, aber ohne mich zu quälen, sondern, weil's mir Laune macht, mal rumzuwackeln. Zu Corona noch ne nette Story aus Leipzig. ich geh' gestern in nen Laden, und setze etwas verspätet die Maske auf. Pöbelt mich son KäpnHirni an, ob ich Querdenker bin. Ich bleibe ruhig, da sagt der Verkäufer in dem Laden: "Bitte verlassen Sie meinen Laden!" Ratet mal, zu wem er das sagt. Zu dem KäpnHirni sagt er es. Sachen gibt es!

Schönes Wochenende!

Wer nicht mehr Kriege führen kann, hat keine Zukunft.

wer in Zukunft Kriege anzetteln wird und wer sie ausführt, vor allem, wie sie ausgeführt werden, wenn es Roboter gibt. Ich könnte mir vorstellen, dass so smarte Typen in der Art Zuckerberg, Musk usw. Kriege anzetteln und gleich auch ausführen lassen.

Ich weiß, darüber jammerte schon Hans Jakob Christoffel von Grimmelshausen, wo nur die Ritterlichkeit bleibe, wenn jeder den anderen mit einem simplen Musketenschuss erledigen kann, sogar eine Frau könne das! Und der sinnreiche Junker Don Quijote von der Mancha galt für verrückt, weil er immer noch die alte Ritterlichkeit hoch hielt.

Gruß Mephistopheles

Hallo @Meph,

ich komme mir schon wie ein Partisan vor, weil ich nicht über Corona schreibe.

Wir haben ja die Kriege einstweilen nur ausgelagert und üben noch, wie Krieg sich so anfühlt. 70 Jahre Frieden ist ja ungewöhnlich lange in der Geschichte. Meine Mutter weiß noch, was das heißt, Krieg, und sie kennt noch den Preis der Dinge.

Ich vermute, dass es vor allem um Roboter- und um Infrastrukturkriege gehen wird. Man legt einfach ein Land lahm. Das können dann auch 15jährige erledigen. 15jährige können nämlich besonders gut daddeln und irgendwie ist ja Krieg heute vor allem daddln können. In Armenien und Aserbeidschan oder im Donez ist es zwar kein Daddlkrieg, aber so richtig was entschieden wird da ja auch nicht. Da gibt es eben noch brutale Keilerei mit echten Toten. Morloks und Eloys, da denke ich immer dran, wenn ich an Deutschland denke.

Eigentlich wollte ich nur meiner Bewunderung Ausdruck verleihen, dass Du Grimmelshausen und Cervantes in einem Beitrag nanntest. Vielleicht sucht ja jemand noch nach Weihnachtsgeschenken...

Schönen friedlichen ersten Advent (irgendwann werden wir vielleicht sagen, das waren die letzten Friedensjahre)

Lebkuchenessend (die ersten in diesem Jahr!)
Oblomow

Die Lebensbeschreibung der Erzbetrügerin und Landstörzerin Courasche gehört bei Grimmelshausen unbedingt dazu! Oder wie der Krieg die Frauenemanzipation macht.
Es bedurfte zweier Weltkriege, bis von Frauenemanzipation wieder die Rede war.
Wobei die Courge, auch das mus ehrlich gesagt werden, viel zu stolz gewesen wäre, um sich als emanzipiert zu bezeichen.

Gruß Mephistopheles

auf die Wirtschaft, Gesellschaft und (das, was wir so herkömmlich noch verstehen als) Demokratie.
Auf unser ganzes Leben und unsere Kultur.

Arbeitslosigkeit, Rettungsprogramme, Staatsverschuldung bis zum geht nicht mehr, bedingungsloses Grundeinkommen für die Einen, Steuererhöhungen mal 5 für die übrigen. Hyperinflation, Preisexplosion für Lebensmittel und irgendwann kommt die IMF und macht "Reformen", und die Assets werden eingesammelt. Staaten und Bevölkerungen dürfen alles abliefern.

Und das ist gewollt. Nicht von denn dummen Politikern, sondern von denen, die das ganze Programm geplant und initiiert haben.

Und deshalb wird der ganze (vermeintliche) Unsinn durchgezogen. Ich muss immer lachen, wenn mir die Leute etwas von "nach Corona" erzählen. Die werden sich alle noch wundern, die Welt, die wir kannten, ist mit Corona untergegangen. Was kommt, kann sich keiner vorstellen. Ich vermute, dagegen war die DDR ein Paradies.

Gruss Diego

Guten Tag,

und irgendwann kommt die IMF und macht "Reformen", und die Assets werden eingesammelt. Staaten und Bevölkerungen dürfen alles abliefern.

Na und? Gammeln die Assets in den Händen vom IMF anschließend vor sich hin? Was macht der IMF mit BMW dann anderes als Quandt und Klatten?

Die werden sich alle noch wundern, die Welt, die wir kannten, ist mit Corona untergegangen.

Na und? Gestern war scheiße, heute ist scheiße und morgen wird es noch beschissener. Zumindest habe ich hier im Forum nie etwas anderes zu lesen bekommen.

Ich versuche mich in der Welt, so wie sie ist, einzurichten. Das erscheint mir irgendwie sinnvoller als ewiges Gejammer.

Ich vermute, dagegen war die DDR ein Paradies.

Im IMF denkt man über den Sozialismus offenbar so, wie wir über die Demokratie denken.
„Tolle Sache, man muss es nur richtig machen“.

dennoch nicht ohne Wirkung

Dem Stimme ich ausdrücklich zu. Alles hat eine Wirkung. Der Bemerkenswerte Unterschied zu meinem Tun und dem IMF besteht nur darin, dass der IMF die Wirkung seines Tuns offenbar ganz genau kennt. Ich armer Tropf kann dagegen nicht mal mit Sicherheit sagen, welche Wirkung es hat, wenn ich gleich meiner Frau einen guten Morgen wünsche.

Mit freundlichen Grüßen
Schneider

[image]

https://s20.directupload.net/images/201128/jaij3dwv.jpg

Die Richter können sagen, was sie wollen, doch der Kläger ist der Verlierer.

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Hab das grade in der Werbepause in VOX mitbekommen. 13 Uhr 09 deutscher Zeit, - da gehts in der Werbung um Probleme bei der Intimrasur.
Ich krieg mich nicht mehr.

RSS-Feed dieser Diskussion

Kein Gesundheitsamt darf mit Test Infektion diagnostizieren und Quarantäne anordnen – so Gericht in Portugal

Stempel des Amtsarztes drauf und fertig ist die Laube in DE ..

Quarantäne(Pflicht) hatte ich anders verstanden...

Schöne Theorie, ...

Theorie

Leider interessiert mich Corona nullowitsch, das jedoch interessiert mich: "Kriege werden von alten Männern angezettelt und von der jungen Generation ausgeführt."

Es betrifft schließlich deren Zukunft

Ein Krieg, der da schläft in allen Dingen

Bei Grimmelshausen habe ich "Trutz Simplex" vergessen!

Auch wenn alles medizinisch keinen Sinn ergibt, ist es dennoch nicht ohne Wirkung

Na und? Gestern war scheiße, heute ist scheiße und morgen wird es noch beschissener.

Was machst Du bei dieser düsteren Perspektive? oT

Oberverwaltungsgericht NRW sagt aus versehen eben wohl was Ähnliches

Und? Der Kläger hat VERLOREN.

Wir haben auch ganz andere Sorgen

Werbung