Das „maßgebende“ Robert Koch-Institut - oder die autoritäre Macht der Obrigkeit

Falkenauge @, Freitag, 20.11.2020, 08:19 vor 5 Tagen 1358 Views

Regierung und Gerichte in Deutschland rechtfertigen die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen u.a. immer wieder damit, dass das „maßgebende“ RKI eine fortgesetzte „hohe Gefährdung“ der Bevölkerung durch das Corona-Virus festgestellt habe. Seit mehreren Monaten versucht das Internet-Magazin Multipolar in verschiedenen Anfragen vom RKI Aufklärung darüber zu erhalten, wer für die Behörde und nach welchen Kriterien diese Einschätzung getroffen hat. Ohne Erfolg. Zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs hat das Magazin nun beim Verwaltungsgericht Klage gegen das RKI erhoben – eine Nagelprobe für Gewaltenteilung und freiheitlichen Rechtsstaat.

Denn die Verwaltungsgerichte als Judikative stützen sich auf die Einschätzungen des staatlichen RKI, das der Exekutive untersteht, die gerade verklagt wird.
Siehe:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2020/11/20/das-masgebende-robert-koch-institut-od...

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, § 28a. Klagen sinnlos.

bolte @, Freitag, 20.11.2020, 09:38 vor 5 Tagen @ Falkenauge 1073 Views

bearbeitet von bolte, Freitag, 20.11.2020, 10:34

Das RKI liefert genau die Zahlen, welche die geplanten Einschränkungen gemäß § 28a erfordern. Das Gesetz, dieses Gesetz, der § 28a kann jederzeit durch weitere Einschränkungen und Zwangsmaßnahmen erweitert werden, wie die Impfpflicht, der Impfausweis.
+++
§ 28a, Zitat:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_V...
(...)
Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise, Bezirke oder kreisfreien Städte an Schwellenwerten ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind.
Schwerwiegende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht.

Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben in Betracht. Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondere Vorabfassung - wird durch die lektorierte Fassung ersetzt.

+++

Zu beachten ist, das immer nur von Infektionen geschrieben steht und nicht "infiziert mit Krankheitssymptome". Und die Zahl der Infektionen wird, wie bekannt, vom RKI mit dem PCR-Test ermittelt der, wie auch bekannt, nicht zum Festellen einer Krankheit geeignet ist.

https://www.aerzteblatt.de/studieren/forum/136876

Die Diktatur tarnt sich mit Wissenschaft und Demokratie (owT)

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Freitag, 20.11.2020, 09:43 vor 5 Tagen @ bolte 631 Views

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"Ich lege für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören."

Arthur Schopenhauer

Update: Jung, gesund, voller Engagement, aber tot. Wo bleibt ein Tsunami wenn er gebraucht wird?

bolte @, Freitag, 20.11.2020, 10:55 vor 5 Tagen @ Otto Lidenbrock 968 Views

Zitat:
(...)
Vor zwei Wochen gab Alysson der wallonischen Zeitung Sudinfo ein Videointerview.
Der Steuerberater hatte ihr geraten, den Salon wieder ganz zu schließen, die laufenden Kosten seien einfach nicht zu bewältigen, und es sei nicht absehbar, wann wieder geöffnet werden dürfe.
„Ich kann nicht einfach so schließen“, sagt Alysson, „ich habe alles, was ich gespart habe, in mein Geschäft gesteckt. 25.000 Euro. Man kann nicht etwas mit viel Liebe und Engagement erschaffen und dann einfach sagen, ich mache es wieder dicht.“

Aber sie wusste zugleich, dass ihr nichts anderes übrig bleiben würde: „Ich habe nichts mehr. Mein Kühlschrank ist leer, ich kann nicht heizen, ich kann meine Wohnung nicht mehr bezahlen. Aber ich werde kämpfen.“

Anrecht auf finanzielle Hilfe hatte sie keins, da das Geschäft erst so kurze Zeit bestand.
Am gestrigen 16. November hat Alysson sich das Leben genommen.

Alysson – Tage später
https://www.achgut.com/artikel/alysson_tage_spaeter#leserpost_start

Jeder von uns wird bald jemanden kennen, dem Covid-19 Existenz, Zukunft, Hoffnung oder Leben genommen hat - oder alles zusammen -ohne jemals infiziert oder erkrankt gewesen zu sein (kwT)

Odysseus @, Freitag, 20.11.2020, 11:27 vor 5 Tagen @ bolte 699 Views

bearbeitet von Odysseus, Freitag, 20.11.2020, 11:31

Dann hätte Spahn ja mit seiner Prognose aus März 2020 Recht...

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Freitag, 20.11.2020, 16:11 vor 5 Tagen @ Odysseus 696 Views

...jeder wir jemanden kennen, der an Covid-19 gestorben ist. Mit Covid-19 hat er ja nicht gesagt.

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Gruß
Der_Chris
Die falschen Ehrlichen sind die wahren Gefährlichen

Diktatorische Maßnahmen bei dekadenten Lebensumständen erwecken die natürliche Auslese!

Langmut @, Freitag, 20.11.2020, 11:36 vor 5 Tagen @ bolte 1029 Views

Hallo in die Runde,

die jungen Generationen erleben nun schmerzhaft (oder wie hier Alysson endgültig), dass die Gesellschaft, in der sie hineingeboren wurden, wohl doch nicht der stets wahrgenommene Wohlfühl-Ponyhof ist.

Gruß
Langmut[[sauer]]

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Der Unterschied zwischen schlau und dumm.
Ein schlauer Mensch kann sich dumm stellen.

"Arbeit finde ich gut, da könnte ich anderen stundenlang zuschauen." (Diogenes von Sinope)

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