Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Rain @, Freitag, 16.10.2020, 11:10 vor 5 Tagen 1861 Views

Ihr Lieben,

meine Ausbildung mit dem Abschluß: Befähigung zum Richteramt, habe ich 1993 abgeschlossen.

Wie man mittlerweile weiß, veraltet die Hälfte des Wissens innerhalb von 10 Jahren, mittlerweile innerhalb von 6 Monaten.

Im öffentlichen Recht haben wir gelernt, und das war essentiell, daß die Bundeswehr im Inneren nicht eingesetzt werden darf. Helmut Schmidt hat das gegen das Grundgesetz im Jahr 1962 bei der Flutkatastrophe in Hamburg doch getan, wissend, daß es rechtswidrig war. Daraufhin wurde das Grundgesetz geändert, der Einsatz ist seither im Katastrophenfall erlaubt.

Katastrophenfall ist oft auch Notstand, im Notstand sind die Grundrechte außer Kraft gesetzt.

Heute ist das alles Schnee von gestern, überholtes, unnnützes Wissen.

Mannheim ist seit gestern Nacht Hochrisikogebiet, die Zahl der "Infizierten" hat 50 pro 100.000 Tests überschritten. In Zahlen heißt das, daß 150 Mannheimer positiv getestet sind.

Es folgen die üblichen Einschränkungen, Kontaktverbot, Sperrstunde, Alkoholverbot, Maskenpflicht in der Innenstadt.

Aber: Jetzt setzt Mannheim (SPD regiert) auch die Bundeswehr ein.

Der Mannheimer Morgen berichtet darüber ohne die sonst übliche Einordnung, kritiklos.

https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-mannheim-stadt-mannheim-holt-doch-d...

Die Bundeswehr sagt grundsätzlich zum Einsatz im Inneren:

https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/ausnahmesituationen-einsatz-bundeswehr...

Daß ein Notstand ausgerufen sein soll, ist mir nicht bekannt. Auch liegt kein Katastrophenfall vor. Es bleibt nur die Amtshilfe, die die Bundeswehr leistet.

Dazu muß man den Art 35 GG aber ganz lesen, um zu verstehen, wann der Einsatz erlaubt ist:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html

Und wieder haben wir: Naturkatastrophe, Unglücksfall, Notstand.

Keines von diesen Tatbestandsmerkmalen liegt vor.

Faktisch leben wir im Notstand.

Wer sich ein knappes Jahr zurück erinnert, dem kommen die Anträge der FFF-Jünger in den Sinn, die gefordert haben, daß alle Städte den Klimanotstand ausrufen.

Das war die Vorbereitung für die jetzige Situation.

Und jetzt überlasse ich Euch selbst die Vorstellung der künftigen Szenarien:

Eine Kanzlerin, die von dem Volk, das sie regiert, angewidert ist.
Eine Regierung, die das Land, das sie regiert, in der EU auflösen möchte.
Ein Volk, das überwiegend schläft und alles glaubt, was im Fernsehen kommt.
Eine Bundeswehr, die sich im Inneren einsetzen läßt.
Eine Polizei, die statt zu remonstrieren, Demonstrationen gewaltsam auflöst.

Und eine Wirtschaft, die am Boden liegt.


Die Zutaten sind bereitet.

Beste Grüsse

Rain

--
Der Rechtsstaat ist wie die Luft: Unsichtbar aber essentiell.

Die große Transformation zum Wohle der Menschheit steht in den Startblöcken

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Freitag, 16.10.2020, 11:35 vor 5 Tagen @ Rain 1506 Views

Wenn ich sehe, wie derzeit medial ein zweiter Lockdown vorbereitet wird, indem man die Bevölkerung glauben lässt, es gäbe ein ansteigendes Infektionsgeschehen, dass ansonsten unkontrollierbar werden könnte, verfestigt sich bei mir immer mehr die Gewissheit, dass der Grund für diesen Wahnsinn tatsächlich nur die auf dem WWF in Davos angekündigte "große Transformation" infrage kommen kann. Ein zweiter Lockdown würde nämlich vor allem die Nöte kleiner und mittelständischer Betriebe und Unternehmen so stark vergrößern, dass sich diese im Anschluss vollständig in staatliche Obhut begeben müssten, wenn sie nicht Pleite gehen wollen. Damit wäre der erste große Schritt hin zum neuen Sozialismus geschafft, eine Verstaatlichung durch die Hintertür, ähnlich den Privatisierungen und Kollektivierungen in der Ostzone nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Großunternehmen unter staatliche Kontrolle zu bekommen, dürfte wohl einfacher sein, dass haben vergangene Experimente in vielen sozialistischen Staaten bereits gezeigt.

Ich befürchte, es bahn sich ein weiteres sozialistisches Experiment an, natürlich wieder zum Wohle der Menschheit!

--
"Ich lege für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören."

Arthur Schopenhauer

Meine Meinung bezieht sich auf beide der vorstehenden Kommentare

helmut-1 @, Siebenbürgen, Freitag, 16.10.2020, 12:40 vor 5 Tagen @ Otto Lidenbrock 1007 Views

bearbeitet von helmut-1, Freitag, 16.10.2020, 12:44

Ich gehe davon aus, dass der 2- lockdown massiver wird, aber doch nicht das Endziel erreichen wird. Das wird erst mit dem 3. Lockdown geschehen, was ich auf Mitte Winter (vielleicht Februar) terminisiere. Dann könnte es soweit sein, dass die Voraussetzungen für die Umwandlung geschaffen sind.

Wir müssen hier unterscheiden: Es gibt Menschen, die das alles bedingungslos glauben, was ihnen von oben vorgesetzt wird. Gegen die kommt man nicht an, die haben die Vernunft an der Garderobe abgegeben.Dann aber gibts die Gegner der Restriktionen, die sich aber unterscheiden. Die einen sind einfach nur dagegen, weil ihnen die Beschränkungen auf den Sack gehen, können sich das Ganze nicht erklären, - die andern aber wissen, was die Hintergründe für dieses Vorgehen sind.

Was ist nun zu erwarten:
Es geht um das Ziel derjenigen, die hinter den Kulissen agieren. Das ist das neue mondiale Finanzsystem als Teil der NWO. Kompletter Schuldenschnitt zwischen den Staaten, eine einheitliche Weltwährung und kein Bargeld mehr, weils nur mehr Plastikkarten gibt.

Nachdem man das Volk lange genug mürbe gemacht hat, werden die meisten dann zustimmen, - aber aus unterschiedlichen Beweggründen. Die einen, weil sie sowieso alles glauben, was von oben kommt, und die anderen, die zwar prinzipiell dagegen sind, aber letztlich wissen, dass nur dann, wenn diese neue Ordnung eingeführt wird, der Spuk mit Corona schlagartig aufhört. Und genau das wollen die meisten, deshalb sind sie dann auch bereit, den neuen Sch. mitzumachen.

Wichtig ist aber, dass man alle auf Reih und Glied bringt. Keiner soll da ausscheren, - und deshalb muss da auch die Bundeswehr, Polizei und was sonst noch, Gewehr bei Fuß stehen.

Warum geht das so einfach?

SevenSamurai, Freitag, 16.10.2020, 13:42 vor 5 Tagen @ helmut-1 827 Views

Nachdem man das Volk lange genug mürbe gemacht hat, werden die meisten dann zustimmen,

Danke, das sehe ich auch so.

ABER WARUM machen fast alle so einfach mit?

Wegen der Geldstrafen?

Ich z.B. könnte eine Geldstrafe über 5000 EUR, wie sie von Bayern / Söder verhängt wird, nicht zahlen.

Wichtig ist aber, dass man alle auf Reih und Glied bringt. Keiner soll da ausscheren, - und deshalb muss da auch die Bundeswehr, Polizei und was sonst noch, Gewehr bei Fuß stehen.

Bestimmte Teile der Polizei werden so brutal agieren dürfen wie auf den S21-Demos.

Mit Zustimmung der Bevölkerung. :-(

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It's a big club, and you ain't in it.

Nein: Es ist die immer offener zur Schau gestellte DOOFHEIT

der_Chris @, Nördl. Ruhrgebiet, Freitag, 16.10.2020, 16:27 vor 5 Tagen @ SevenSamurai 611 Views

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Gruß
Der_Chris
Die falschen Ehrlichen sind die wahren Gefährlichen

Wir werden sie erleben, die Zeit der Unsicherheit!

Ashitaka @, Samstag, 17.10.2020, 21:39 vor 4 Tagen @ helmut-1 330 Views

bearbeitet von Ashitaka, Samstag, 17.10.2020, 21:46

Hallo helmut-1,

Ich gehe davon aus, dass der 2- lockdown massiver wird, aber doch nicht das Endziel erreichen wird. Das wird erst mit dem 3. Lockdown geschehen, was ich auf Mitte Winter (vielleicht Februar) terminisiere. Dann könnte es soweit sein, dass die Voraussetzungen für die Umwandlung geschaffen sind.

Befürchte ich auch. Die Börsen müssen meiner Meinung nach demnächst noch mal deutlich innerhalb kurzer Zeit nachgeben. Dafür bedarf es eines nachvollziehbaren Weltgeschehens (Corona ist schuld), dass als Ursache der globalen Abstürze herhalten kann. Nichts in dieser Welt ist gefährlicher für den Ordnungsraum, als das Bewusstsein der Massen dafür, dass die Abstürze der Börsen nur systemisch zeitversetzte und unabwendbare Kehrseiten der wertsteigernden Potentialentfaltungen des Schuldenwachstums sind.

Die Zukunft ist wegen des herrschenden Prinzips der Schwingung weit ungewisser, als wir alle glauben. Ahnung? Nein, nur etwas, was ich bisher nicht beschreiben konnte. Die Zeit ist vorbei. Ich glaube es beschreiben zu können. Keine Verschwörung. Es ist Verschwiegenheit, daily business auf den staats- und zentralbankberatenden Ebenen. Die Boost und Blow-Off-Zyklen des Debitismus müssen als ein von den Laufzeiten der Verschuldungen abhängiger und nur solange, wie die Wiederbeleihungen der Spekulationen exponentiell fortsetzbar sind, die harmonischen Auskehrungen (Wohlstandszunahme) ermöglichender Schwingungsraum begriffen werden.

Was die wenigsten akzeptieren können: Der mathematisch unabwendbare Rückschlag des Pendels, die Tatsache, dass sich systemisch alles klar gegen die rationale Erwartung der Akteure zur irrationalsten Zahl hin kehren muss, wird durch die Spektakel der Gesellschaft (so auch die Corona-Pandemie-Simulation oder Trumps Wiederwahl?) vor einer Bewusstwerdung der Massen verborgen.

Es würde unseren gesamten Ordnungsraum sprengen, wenn sich die Menschen vollends (aktiv und nicht weiter durch das Spektakel in der Passivität gefangen gehalten) der nur aus der debitistischen Perspektive ergründbaren Tatsache bewusst würden, dass mit jeder unserem Zeitmangel geschuldeten, erfüllungshalberen Auslagerung der Fälligkeiten in die Zukunft, nicht nur ein wachsender Tilgungsdruck, sondern (Danke Dottore!), aufgrund der den meisten Menschen völlig unbewussten, mittlerweile global verstrickten Wiederbeleihungsnatur des Systems, auch eine auf dem Wellenberg umgekehrt sich polarisierende, schlagartig exponentiell zunehmende Verschuldungsfähigkeit und damit Absturzorgie aufwartet.

Ich weiß, ich schweife ab. Doch nur so packen wir das Gegenwartsgeschehen am Zopfe. Das will ich nicht unausgesprochen lassen.

Egal wie tief ich diesen Gedanken noch weiter ausführen werde, niemals kann diese prinzipielle Wahrheit von denjenigen verstanden werden, die sich nicht der Polarität des Debitismus, der Tatsache, dass ab einem gewissen Zeitpunkt das rationale Ziel vor Augen ohne Ursache, nur aufgrund der Polarisierung des Potential- /Schuldenraumes bzw. des systemischen Umkehrzwangs der Potentiale (dem schlagartigen zusammenziehen der das Wachstum begründenen Kreditnachfragen aller Systemteilnehmer) verschwindet, bewusst werden.

Wir müssen hier unterscheiden: Es gibt Menschen, die das alles bedingungslos glauben, was ihnen von oben vorgesetzt wird. Gegen die kommt man nicht an, die haben die Vernunft an der Garderobe abgegeben.Dann aber gibts die Gegner der Restriktionen, die sich aber unterscheiden. Die einen sind einfach nur dagegen, weil ihnen die Beschränkungen auf den Sack gehen, können sich das Ganze nicht erklären, - die andern aber wissen, was die Hintergründe für dieses Vorgehen sind.

Was ist nun zu erwarten:
Es geht um das Ziel derjenigen, die hinter den Kulissen agieren. Das ist das neue mondiale Finanzsystem als Teil der NWO. Kompletter Schuldenschnitt zwischen den Staaten, eine einheitliche Weltwährung und kein Bargeld mehr, weils nur mehr Plastikkarten gibt.

Ich tippe auf: Potentialerweckungen = Aufschuldungsorgien neuer Haftungsgemeinschaften (siehe EU-Startschuss), Wiederbelebung der globalen Kreditnachfrage/Wiederbeleihungen (bereits über 10 Billionen Kreditwachstum und staatliche Hilfen binnen ein paar Wochen aus denen in ein paar Jahren das drei oder vierfache werden) und global noch deutlich komplexere Verstrickungen.

Nachdem man das Volk lange genug mürbe gemacht hat, werden die meisten dann zustimmen, - aber aus unterschiedlichen Beweggründen. Die einen, weil sie sowieso alles glauben, was von oben kommt, und die anderen, die zwar prinzipiell dagegen sind, aber letztlich wissen, dass nur dann, wenn diese neue Ordnung eingeführt wird, der Spuk mit Corona schlagartig aufhört. Und genau das wollen die meisten, deshalb sind sie dann auch bereit, den neuen Sch. mitzumachen.

Sehe ich genauso. Sobald der Pendelrückschlag geschafft ist und die systemischen Weichen gestellt sind, versteht aufgrund des globalen Stimmungslagenwechsels niemand mehr die Welt. Das kann ein paar Jahrzehnte anhalten, mit allen sich weiter fortsetzenden Ungleichgewichten und sozialen Spannungen. Um letztere, insbesondere die Neuordnungen der Sozialsysteme ohne Gefahr für die öffentliche Ordnung zu meistern, bedarf es nur weiterer, überschaubarerer Spektakel, Ablenkungsmanöver, um die nicht am Wachstum teilhaben könnenden Massen beschäftigt zu halten, sie zu kanalisieren und unter Kontrolle zu halten.

Wichtig ist aber, dass man alle auf Reih und Glied bringt. Keiner soll da ausscheren, - und deshalb muss da auch die Bundeswehr, Polizei und was sonst noch, Gewehr bei Fuß stehen.

Framing pur:

Die kommenden Tage!

Herzlichst,

Ashitaka

--
Der Ursprung aller Macht ist das Wort. Das gesprochene Wort als
Quell jeglicher Ordnung. Wer das Wort neu ordnet, der versteht wie
die Welt im Innersten funktioniert.

"Die Großunternehmen unter staatliche Kontrolle zu bekommen"

SevenSamurai, Freitag, 16.10.2020, 13:35 vor 5 Tagen @ Otto Lidenbrock 861 Views

Die Großunternehmen unter staatliche Kontrolle zu bekommen, dürfte wohl einfacher sein, dass haben vergangene Experimente in vielen sozialistischen Staaten bereits gezeigt.

Du hast den Great Reset nicht richtig verstanden.

Die Großunternehmen werden danach nicht unter staatliche Kontrolle gebracht, sondern diese Großunternehmen bringen dann den Staat unter IHRE Kontrolle. Und damit auch die kleinen und Familien-Betriebe.

In den USA nennt man das den militärisch-industriellen Komplex, oder auch Neokonservatismus.

Bei uns verschliesst man die Augen vor dieser Gefahr.

Kriege dienen dann dem erschliessen neuer Märkte. Und Soros lässt dann durch Amy Goodman oder wen auch immer verkünden, man bringe Demokratie und Freiheit. Dann noch schnell eine Fridays for Future-Demo, und die jungen Menschen sind zufrieden und schauen auf ihr Smartphone, welches der Kontrolle durch, na also: Großunternehmen Apple und Google unterworfen ist. Und mehr Gleichheit gibt es dann auch, ausser für das eine Prozent.

--
It's a big club, and you ain't in it.

Hier die gesetzlichen Grundlagen ..

Socke ⌂ @, Freitag, 16.10.2020, 16:16 vor 5 Tagen @ Rain 695 Views

.. welche allerdings auf mehr als nur wackeligen Füßen stehen, immer mehr Verfassungsrechtler äußern sich negativ über das Vorgehen der Bande um IM Erika.

Und wieder haben wir: Naturkatastrophe, Unglücksfall, Notstand.
Keines von diesen Tatbestandsmerkmalen liegt vor.
Faktisch leben wir im Notstand.

Na ja, nicht ganz:
Mit Beschluss der Bundesreg. zum Infektionsschutzgesetz und gleichzeitiger Feststellung einer "epidemische Lage von nationaler Tragweite" hat die Reg. Tür und Tor geöffnet, mit fast beliebigen Notstandsverordnungen durchzuregieren.
Ich lese das so, dass uns IM Erika alle, also alle sich im Land befindlichen Personen, zu Infizierten erklärt hat ("epidemische Lage von nationaler Tragweite").
https://www.achgut.com/artikel/demoratie_auf_tauchstation

In Berlin wird die BW übrigens schon seit einigen Wochen eingesetzt, in den Bezirksverwaltungen (="Kommunalverwaltungen"), außer eben in Kreuzberg.
Hier hatte ich mal die gesetzlichen Grundlagen und den Link von MMnews zur Meldung des BW-Einsatzes in Berlin gepostet (weiter unten im Beitrag):
https://dasgelbeforum.net/index.php?id=541178

--
Notquartier für das Gelbe:
http://derclub.xobor.de/
(Im Falle von Störungen beim Gelben soll dies nur als "Info-Kanal" dienen, bis das Gelbe wieder erreichbar ist, siehe hier)
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=509208

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