Anderes Beispiel (Sprachpolizei):

Im Bundestag bekommt Jeder eine Rüge von Glöckner, wenn er den Begriff "Remigration" verwendet.

Übersicht mit KI

Im Deutschen Bundestag ist der Begriff "Remigration" grundsätzlich nicht gesetzlich verboten. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) geht jedoch seit ihrem Amtsantritt härter gegen die Verwendung von historisch belasteten Begriffen aus den Reihen der AfD vor. Sie hat entsprechende sprachliche Grenzüberschreitungen und den Missbrauch des Begriffs als parlamentarisches Instrument gerügt.

LG
D-Marker (ungeimpft)

immer diese gezwungenen standing ovations: keiner will das und jeder denkt er muss es (CDU Parteitag MeckPomm)

https://www.youtube.com/watch?v=YG7uVfueMJQ

Der liegt doch mit jeder Prognose völlig falsch.

Da ist es noch ein langer Weg bis über 50 %.

In (ostdeutschen) Landtagen geht es inzwischen auf das Ziel über 66% hin (Änderung Gesetzgebung).

Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber anders ist D. nicht mehr zu retten.

LG
D-Marker (ungeimpft)

Wenn Union und SPD noch jeweils 1% an die AfD verlieren, ist die AfD so stark wie beide Regierungsparteien zusammen.

Bernd Borchert

immer diese gezwungenen standing ovations: keiner will das und jeder denkt er muss es (CDU Parteitag MeckPomm)
https://www.youtube.com/watch?v=YG7uVfueMJQ

Völkerrecht

Wenn ein Land nicht in der Lage ist, seine Bürger an sich zu binden, muss dieses proportional Territorium abgeben.

Beispiel:

Syrien hat ca 25 Mio Einwohner. Wenn 1 Mio nach Deutschland auswandern, könnte Syrien 4 % seines Landes an Deutschland abtreten.

Syrien (Halb so groß wie Deutschland, 187.437 km²) müsste dann 7 000 km² an D. abtreten..

Könnte man Menschen ansiedeln, welche ihrer Religion treu bleiben wollen...

(Wenn der Imam sagt: „Schneide dem Christen den Kopf ab, dann tut es der Religiöse….)

Proportional Auswanderung Deutscher in andere Staaten.

Der Mensch kann viel, wenn er muss

Als DDR-Militär fand ich eine Vorschrift gut:
"Befehle sind materiell sicher zu stellen."

Wenn z.B. eine Bundesregierung ein Heizungsgesetz verabschiedet, muss sie auch für die Kosten aufkommen.

Eine Wonne, sich auszumalen, was von den 20 000 Vorschriften im Bauwesen übrig bleibt…

Übersicht mit KI

In Deutschland existieren schätzungsweise knapp 20.000 Baunormen, Gesetze und technische Vorgaben. Dieser oft als „Vorschriftenwust“ kritisierte Regelungsdschungel setzt sich aus bundesweiten Standards, Länderregelungen (z.B. Bayerische Bauordnung) und kommunalen Vorgaben zusammen und trägt erheblich zu steigenden Baukosten bei.

Man muss ja nicht gleich aus der EU austreten.

Aber als Hauptzahler der EU kann D. der EU Fristen setzen, bis wann gewisse bürokratische Vorschriften zu ändern sind. Und bis zum Erfolg die Zahlung aussetzen.

Damit das Ganze geistig erfassbar und überschaubar ist:

Alle anderen Steuern abschaffen, dafür Umsatzsteuer 25%.

Z.B. Lösung Rentenproblem.

Beispiel Dänemark (KI)

Dänemark: Die Folkepension (Volksrente) wird komplett aus Steuern finanziert, wird jedoch verpflichtend durch betriebliche und private Vorsorgesysteme ergänzt.

Volksabstimmung nach Art. 146 GG einführen.

Kompetenzregierungen einführen.

Der Wähler muss sich auch zur Wahl qualifizieren.

Wer von Wirtschaft keine Ahnung hat, darf bei diesen Fragen auch nicht wählen.

KI:

"Nein, der Schweizer Franken ist heute nicht mehr gesetzlich an Gold gebunden. Es handelt sich um sogenanntes Fiat-Geld (ungedecktes Papiergeld), dessen Wert auf dem Vertrauen in die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die Stabilität der Schweizer Wirtschaft beruht. [1, 2, 3, 4]
Die wichtigsten Fakten im Überblick:
• Aufhebung der Bindung: Bis zum Mai 2000 war der Schweizer Franken in der Bundesverfassung zu mindestens 40 % durch Goldreserven gedeckt. Nach einer Volksabstimmung wurde diese gesetzliche Goldbindung aufgehoben."

Nur so können Fehlentscheidungen verhindert werden, wie z.B. die Abschaffung der Golddeckung der Währung in der Schweiz.

Politikerhaftung ähnlich Beamtenhaftung (@DT hat es im obigen Beitrag angesprochen).

Herabsetzung der Strafmündigkeit auf ein Alter von 6 Jahren

Wenn Eltern nicht in der Laage oder gewillt sind, ihre Kinder unverbindlich christlich zu erziehen, sondern sie wie in Clans berechnend zu Straftaten animieren, müssen die Kinder rechtzeitig umerzogen werden. Einrichtungen ohne Besuchsrecht wären auch eine Erziehungsmaßnahme für clankriminelle Eltern...

Ganz krude:

Annäherung von D. an verschiedene Atommächte (USA, Frankreich, GB und Russland ist Ländersache (Bundesländer).

Für Ergänzungen / Korrekturen /technische Änderungsvorschläge dankbar.

LG
D-Marker (ungeimpft)