Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Der Faschismus in Farbe, dieses mal in grün [mLoT]

Der Faschismus in Farbe, dieses mal in grün [mLoT] (Antwort)

Dragonfly — Sat, 07 Dec 2024 19:18:30 +0000

Der Faschismus in Farbe, dieses mal in grün

Ja, die TFP mit inversem Programm. (owT) (Antwort)

sprit — Sat, 07 Dec 2024 18:16:05 +0000

Zusammenhang? (Antwort)

FOX-NEWS — Sat, 07 Dec 2024 14:50:06 +0000

Ein neuer Absatz § 130 Abs.5 StGB stellt künftig das öffentliche Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe, wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.

Ich kann nicht erkennen, daß das auf die Äußerungen der Dame zutrifft. Nebenbei bemerkt ist dies wieder so ein Fall von "besser Maul halten und den Anwalt reden lassen" ...

Grüße

Grundgesetz wurde passend gestutzt... fast unbemerkt: (Antwort)

Reffke — Sat, 07 Dec 2024 13:20:20 +0000

LS,

Nur mal so fast nebenbei, aber mit großen Folgen!
Beispiel dieser Fall:
Kurzer Prozess nach Volksverhetzungs-Anklage

Die 74-jährige Rentnerin Doris G. ist für einen migrationskritischen Facebook-Kommentar zu einem Habeck-Zitat zu fast 8.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Im Prozess ging es auch um die „falsche“ politische Meinung der Angeklagten.
https://www.achgut.com/artikel/kurzer_prozess_nach_Volksverhetzungs-Anklage

Was hat die Ampel denn im Oktober 2022 geändert? Nanu, EU-Gesetze!
Sehr gut erklärt bei: LTO (Legal Tribune Online)
In einem sogenannten Omnibusverfahren, also ohne inhaltlichen Bezug an ein anderes Gesetz drangehängt (in diesem Fall an eine Änderung des Bundeszentralregistergesetzes), hat die Ampel am späten Donnerstagabend nahezu unbemerkt und ohne längere Beratungen eine Ausweitung des Straftatbestandes der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) verabschiedet.

Ein neuer Absatz § 130 Abs.5 StGB stellt künftig das öffentliche Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe, wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-gr...

LG Reffke

...im Auftrag Blackrocks. Und das war nur der Anfang. oT (Antwort)

stocksorcerer — Sat, 07 Dec 2024 12:54:37 +0000

...

noch besser: und das mit ~ 10% der Wählerstimmen... (Antwort)

stokk' — Sat, 07 Dec 2024 11:16:45 +0000

Umfragen

"Gaslighting"

Die erfolgreichste Regierungspartei für einen 3-Jahreszeitraum war die Grüne Partei unter Habeck und Baerbock

Dieter — Sat, 07 Dec 2024 10:33:51 +0000

Hallo,
man muß den Grünen schon Respekt zollen. Sie haben in kurzer Zeit ihre Agenda extrem erfolgreich durchgezogen.

Immerhin sind die wesentlichen Ziele der Grünen in kurzer Zeit Realität geworden:

- eine deutliche Co2-Minderung durch die herbeigeführte fast unumkehrbare Deindustrialisierung
- Atomausstieg, Balkonverschandelung durch private Stromerzeugung, Resourcenverbrauch halt woanders
- geschmälerter Resourcenverbrauch durch das angestrebte Null- bzw. Negativ"waschstum".
- Zerschlagung von herkömmlichen Familienstrukturen
- Konsequenter Ausbau unseres Vasallendaseins zu den VSA unter Aufgabe von unnötigem Wohlstand
- Schaffung eines außenpolitischen Scherbenhaufens, sodaß zukünftige intn. Einflußnahmen zu Gunsten der dt. Bevölkerung deutlich schwieriger werden bzw. fast unumkehrbar werden im Wettlauf um Resourcen.

Ja, sie waren sehr erfolgreich die Grünen.

Gruß Dieter