Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Danke, das hatte ich mich auch schon gefragt.

Danke, das hatte ich mich auch schon gefragt. (Antwort)

Naclador — Wed, 24 Jul 2024 11:06:42 +0000

Wieso fühlt sich Compact überhaupt angesprochen bei diesem "Vereinsverbot"? Das ist doch gar nicht deren Rechtsform!

Schön dass der Anwalt das auch so sieht. Dann sollte er ja vor Gericht keine Schwierigkeiten haben.

Compact wurde NICHT verboten (Antwort)

Brutus — Mon, 22 Jul 2024 15:30:42 +0000

Sondern ein nicht existierender Verein der angeblich Compact herausgegeben haben soll.

aus dem Anwalts-Schreiben S. 17:

"Sie hat eben nicht gesagt, das
Innenministerium, oder die BRD habe das Verbot ausgesprochen sind eben „ICH“
höchstpersönlich, ich bin der Staat. Dabei hat sie ja gar nicht das Magazin verboten,
sondern einen Verein – den es in Wirklichkeit gar nicht gibt, ..."

Was für mich bedeutet, dass Elsässer mit Compact einfach weiter machen MUSS, weil er sonst von seinen Abonenten auf Vertragserfüllung verklagt werden könnte.

Demnach die Frage:

Mit wem haben die Abonenten einen Abo Vertrag geschlossen?

Mit einem Verein?

Offenkundig nicht, ergo ist Faesers Aktion der "Witz"!

Ein einem nicht existierenden Verein zugestelltes Schreiben kann Elsässer, der es angeblich bekommen haben soll, demgemäß nur schlicht zurückschicken mit dem Vermerk,

UNZUSTELLBAR!

Respektive er als Person für einen Verein der erstens nicht existiert und zweitens verboten wurde, nicht zuständig ist.

-IRRLÄUFER-

Und mit dem Postbote, der Dinge einwirft, die dort hin nicht gehören, sollte Elsässer auch ein paar Takte reden!

Das Schreiben von Faeser ist schlicht SPAM - wenn all das was Anwalt Pankalla inhaltlich schreibt, richtig ist.

Wegen der Schadensminderungpflicht hätte ich erst einmal per Brief die Erstattung gefordert, .. (Antwort)

Lenz-Hannover — Sun, 21 Jul 2024 22:23:18 +0000

dann halt Mahnbescheid, was bei Ablehnung automatisch zur Klage führt.

Jeder, der klagt bekommt natürlich eine Akte bei Haldewang angelegt.

Anwalt Gordon Pankalla (Köln) klagt mit Amtshaftungsklage gegen Faeser wegen compact. Streitwert: € 40,80

zip — Sat, 20 Jul 2024 21:49:23 +0000

Hier berichtet er über die Klage, lässt sich als pdf (noch) runterladen.
https://anwalt-pankalla.de/news-urteile/anwalt-pankalla-verklagt-brd-wegen-compact-maga...

Ich bin kein Jurist, halte jedoch die Klageschrift für Satire. Spätestens ab Seite 10 ist das komplett neben der Sache. Man sollte das eventuell trotzdem im Auge behalten, weil der Erstattungsanspruch eventuell eine Eskalation bei den Gerichten auslösen kann.