ich bin auch kein Jurist, aber billig ist meiner bescheidenen
Meinung nach schlicht das Gegenteil von teuer oder genauer
gesagt, möglicherweise überteuert.

Ich bin auch kein Jurist, aber - sorry - das ist kompletter Müll!

Billigkeit ist ein feststehender Rechtsbegriff aus dem BGB, der nichts mit "preiswert" oder "teuer" zu tun hat. Weitere Informationen findest Du (u.a.) zum Beispiel hier:

Billigkeit im BGB: Wenn Recht und Gerechtigkeit aufeinandertreffen
https://kanzlei-herfurtner.de/billigkeit-bgb/

Juraforum: Billigkeit - Grundsatz einfach erklärt mit Beispielen
https://www.juraforum.de/lexikon/billigkeit

Study Smarter: Wirtschaft & Recht - Billigkeit
https://www.studysmarter.de/schule/wirtschaft/rechtslehre/billigkeit/

Viele Grüße, Ciliegia.

Wehrter BB, ich bin auch kein Jurist, aber billig ist meiner bescheidenen Meinung nach schlicht das Gegenteil von teuer oder genauer gesagt, möglicherweise überteuert.

(Ergibt schon mal die erste Frage, wie der neuerdings eingeführte sogenannte "Bodenrichtwert" als Bemessungsgrundlage (Faktor) für die Grundsteuer rechtlich überlebensfähig ist.)

Ich könnte noch mit dem Unterschied von kostenlos und umsonst auftrumpfen, aber so olle Kamellen herausholen, wollen wir doch hier auch nicht.

"Billig" im Sinne des Gesetzgebers, mutmaße ich hier mal in die Runde, wird nicht der Lektion von Ruskin entsprechen - weil bei Ruskin billig eher für Qualitäten vortäuschend, aber nicht besitzend, steht.

Die Sache muss das kosten, was sie sachlich wert ist, also den vorgegebenen Zweck erfüllen und soll möglicherweise keinen Wucher oder unangemessene Überteuerung des Produktes enthalten, ergo die Preisfindung per Angebot und Nachfrage sogar ausklammern.

Demgemäß bestünde bei Billigkeitsgebot sogar ein Anspruch auf einen Artikel gemessen an seinem Nutzungszweck - und alles darüber hinaus wäre ein Verstoß.

Letztlich steckt in Deiner Frage doch mehr Charme, als man gemeinhin auf Anhieb annimmt!

Damit hätte man fast Anspruch auf einen AMG zum Preis eines Fiat500 - bei gleicher Motorisierung und Platzangebot (ja gut gibts wahrscheinlich nicht, oder doch?)

Wenn aber Motor Platz Reparaturangfälligkeit Farbe alles identisch ist, dann wäre es unsachlich, wenn das Logo mit dem Stern oder den Ringen die Preisdifferenz zu den Dingern ohne Logo bedingt.

Wenn aber der Zentner Kohlen allgemein 15,00 Euro frei Haus kostet, einer aber dieselben für 30,00 verkauft, wäre das ein Gesetzesverstoß und nach BGB 315, also ein Vergehen - ganz klar, nach meinem Verständnis.

Wird ja Beispielfälle geben (müssen) - Frage deshalb auch von meiner Seite an eine Juristen weitergegeben!

§ 315 Bestimmung der Leistung durch eine Partei
(1) Soll die Leistung durch einen der Vertragschließenden bestimmt werden, so ist im Zweifel anzunehmen, dass die Bestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist.
(2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil.

(3) Soll die Bestimmung nach billigem Ermessen erfolgen, so ist die getroffene Bestimmung für den anderen Teil nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht.

Entspricht sie nicht der Billigkeit, so wird die Bestimmung durch Urteil getroffen; das Gleiche gilt, wenn die Bestimmung verzögert wird.

Tja und dann sollen die Richter doch mal "nach billigem Ermessen" urteilen.
Mal gucken, ob die das können!

(Jetzt könnte man den Abschnitt im BGB hinsichtlich "Verträgen" so verstehen, dass es hier nicht um Dinge zwischen Gesetzgeber und Bürger ginge. Allerdings wurden beim Abschluss der ENERGIEEINSPARVERORDNUNG, die auf das ENERGIEEINSPARGESETZ zugreift bei der jeweiligen Veröffentlichung stets verbal kommentiert (um die Gemüter zu beruhigen) auch hier darauf hingewiesen (aber vom Wem??), dass die ENERGIEEINSPARVERORDNUNG oder ein Punkt daraus nichtig sei, wenn die Billigkeit NICHT gegeben wäre.

Man erinnert sich - Überschrift "Energie sparen" und nicht etwa Umwelt, Gedönse, trallala.

Die Frage ist, inwiefern der Gesetzgeber bei offenkundigem Wandeln im Wolkenkuckucksheim, also völliger Abstinenz von Billigkeit (und Verstand) hier überhaupt abgehoben fern von BGB 315 schalten und walten darf.

Denn neben vielem Anderen fehlt hier klar die angebliche Auswirkung (nach der etwaigen Gesetzesumsetzung und der vorgegaukelte Nutzen). Er existiert nicht.
Daher ist alles in diesem Zusammenhang sachlich fachlich falsch und hochgradig UNBILLIG!

Denn fachlich muss (Vertragspartner) der Heizungsbauer nun wirklich erklären, was das Billigste sei. Und da ist, die alten Klamotten weiterzubetreiben immer das Billigste!
Ansonsten verstieße er gegen BGB 315, ganz klar.

Übrigens:
Für Rentner ab einem gewissen Alter gelten manche dieser Verordnungen NICHT! (*PS1)
Weil sie bei etwaiger Rente Lebenserwartung und Amortisation von vornherein und für jeden aus 10 m Entfernung erkennbar UNBILLIG sind!

Aber da fällt mir noch ein, mal was bei Konrad Fischer gelesen zu haben.
Dort argumentierte der verabschiedende politisch Verantwortliche (BimSCHV) was ja damit zusammenhängt oder eine Vorstufe ist, dass mit der Verschärfung hier und damit viele viele AUFTRÄGE für die Handwerkerschaft generiert werden!

Er meinte offensichtlich hiermit Wähler (also die Handwerker) zu begeistern, just als die allgemeine Auftragslage nicht so rosig war.
Und das grinsen über das Gesicht dazu.

Und der Steuerbürgerdepp schluckt und zahlt....wieder mal.

Frage also in dem Zusammenhang um es vakant zu machen:

Hat schon mal Jemand dahingehend erfolgreich den BGB 315 "strapaziert"?
Geht das überhaupt - und wenn nicht, wann dann?

Kann man jeden Einkauf im Supermarkt (oder Autowerkstatt) hinterher reklamieren, wenn ich bei der Konkurrenz dasselbe billiger gesehen habe, weil mit den Kauf - der Vertrag und die Verpflichtung der Billigkeit....315 BGB - wäre ja auch eigenartig.
Da könnten doch alle Marken-Werkswerkstätten zusperren!

*PS1
Hatte einen Kunden, der ein Gebäude erwarb, wo der Vorbesitzer verstarb.
Der Schornsteinfeger sagte angeblich, dass der Ofen (ohne gemessen zu haben) sofort raus muss.

Die Frage, wieso grad jetzt und nicht vorher, beantwortete der Schornsteinfeger sinngemäß, dass es für den Rentner eben eine Regelung gab, die ihn von der Modernisierungsmaßname ausnahm.

Somit gilt das Gesetz oder die Norm also so oder so nicht für Jeden.

Darf es das?

Aber alle genannten Billionen-Kampagnen erzeugen massiv Staatsschulden, und deren Zinsen in den nächsten Jahrzehnten dürften vor allem in Oligarchen-Taschen landen. Dort sollte man auch die Planer dieser Kampagnen suchen. Denen gehören so nebenbei auch die meisten Medien, also die Instrumente, mit denen die Bürger die jeweiligen Lügen ins Gehirn gepflanzt bekommen.

Bernd Borchert

Übrigens, Debitismus basics: Geld (=Schulden) kann durchaus wieder verschwinden.

LG
D-Marker (ungeimpft)

Dort wird beschrieben, wieviel die DotCom-Blase 'umgeschichtet' hatte...

Bubble man : Alan Greenspan & the missing 7 trillion dollars
von Hartcher, Peter

https://archive.org/details/bubblemanalangre00hart

Besten Gruß

QuerDenker

Seite 9 aus:
https://www.bundestag.de/resource/blob/964612/9f601568762c4ad897d5697bda87f74c/WD-8-014...

Wie beim CO2 zu sehen ist, hat die Absorption fast 100% erreicht, oder wird durch andere Absorptionen abgedeckt. Mehr als 100% wäre ein Perpetuum Mobile!

Wer es genau wissen will und Physik versteht, kann sich das hier detaillierter ansehen.
https://www.youtube.com/watch?v=UExWz1hnESE
Das Video wurde schon mehrfach gelöscht und wieder neu eingestellt. Falls dieses auch verschwindet, einfach nach "Dr. Strehl" suchen

Rainer

Gruß Dieter

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/167864/umfrage/co-emissionen-in-ausgewae...

Das Heizungsgesetz soll laut Bundesregierung bis zum Jahr 2023 insgesamt 54 Mio. Tonnen CO2 einsparen.

https://www.rnd.de/politik/co2-minderung-durch-heizungsgesetz-koennte-geringer-sein-als...

China pustet also in zwei Tagen mehr CO2 in die Atmosphäre, als das Heizungsgesetz, dass die deutschen Verbraucher viele Milliarden Euro kosten wird, voraussichtlich einsparen wird.

Falls mir kein Rechenfehler unterlaufen sein sollte und ich davon ausgehe, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Taschenrechner bedienen können, frage ich mich: Was soll das?

9 min, Aktien im Kopf
https://youtu.be/MCslew-5MO4

Das Video steht unter dem Motto, dass einige Lügen-Kampagnen von Medien+Regierung einfach nur dazu da sind, zu testen, wie weit man mit der Manipulation der Bürger gehen kann. Außer Klimawandel wird Corona wird als weiteres Beispiel genannt.

Ich würde hinzufügen: Bürger-Toleranz testen einerseits, aber auch darüberhinaus sinnlose Billionen-Kosten erzeugen. Mit Über-Immigration das gleiche. Und der sinnlose Ukrainekrieg könnte auch bald 1 Billion gekostet haben.

Bernd Borchert