Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Dazu.

Dazu. (Antwort)

aprilzi — Sat, 23 Sep 2023 12:19:42 +0000

Hi,

es gibt hier eine Diskussion die zwei Geheimdienste, den zivilen also in Deutschland den BND und den militärischen zu vereinigen. Dabei kam raus, dass der deutsche Geheimdienst den bulgarischen militärischen Geheimdienst nutzte, um an militärischen Geheiminformationen zu gelangen.

Gruß

Militaerischer Geheimdienst fehlt.(oT) (Antwort)

aprilzi — Sat, 23 Sep 2023 11:50:11 +0000

Vorabinfo (Antwort)

D-Marker — Thu, 21 Sep 2023 17:34:27 +0000

https://www.youtube.com/watch?v=ILdqlI0YGu8

Da ist das Wesentliche zusammengefasst, wobei die Hälfte des Vortrages dazu dient, Vorurteile auszumerzen.

(Morgen gibt es mehr zu Andreas Clauss.)

LG
D-Marker

Vorbehaltsrechte ... (Antwort)

Mirko2 — Thu, 21 Sep 2023 15:19:08 +0000

*Sicherheitspolitik Deutschlands, wo haben die ihre Finger im Spiel?

Militärische Verteidigung:

Diplomatie und internationale Beziehungen:

Geheimdienst und Nachrichtendienste:

Gesetz und Ordnung:

Wirtschaftssicherheit:

Umweltsicherheit:

Cybersecurity:

Und da fragst Du, warum wir keine Verfassung haben. Aus den oben genannten Gründen.

Auch wenn es langeilig wird: Art. 139 GG (Noch in Kraft). Mir hat noch niemand erklären können, um welche Rechtsvorschriften es sich handelt. (Antwort)

XERXES — Thu, 21 Sep 2023 14:36:38 +0000

Wann bekommen wir eigentlich die Verfassung die uns in Art. 146 GG (früher Präambel) versprochen wird?

Vorbehaltsrechte der Alliierten gegenüber Deutschland ...

Mirko2 — Thu, 21 Sep 2023 14:05:29 +0000

Da es wichtig erscheint, eröffne ich damit ein neues Thema. Kanzlerakte war das Stichwort, was mich dazu bewegte. Und warum auch die AFD nicht über ihren Schatten springen kann!

Ja, es gibt immer noch!
Diese Vorbehaltsrechte gehen auf die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg zurück und sind in verschiedenen Abkommen und Verträgen festgelegt.

Zu den wichtigsten gehören:

Besatzungsstatus: Deutschland befand sich nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags im Jahr 1990 in einem besonderen Besatzungsstatus. Die Alliierten (insbesondere die USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion) übten während dieser Zeit erheblichen Einfluss auf Deutschland aus.

Zwei-plus-Vier-Vertrag: Der Zwei-plus-Vier-Vertrag, der am 12. September 1990 in Kraft trat, legte die Rahmenbedingungen für die deutsche Einheit fest und beendete offiziell den Besatzungsstatus. Dennoch enthielt der Vertrag einige Vorbehaltsrechte, wie z.B. die Regelung zur Stationierung ausländischer Truppen auf deutschem Boden.

NATO-Mitgliedschaft: Deutschland ist Mitglied der NATO (North Atlantic Treaty Organization), und die NATO-Strukturen ermöglichen es den USA und anderen Mitgliedern, Einfluss auf die Verteidigungs- und Sicherheits"politik" Deutschlands auszuüben.

Stationierung ausländischer Truppen: Die USA haben weiterhin Truppen in Deutschland stationiert, und dies erfolgt auf Grundlage bilateraler Abkommen zwischen den beiden Ländern. Dies ermöglicht den USA einen gewissen Einfluss auf militärische Angelegenheiten in Deutschland.

@Hausmeister, wenn nicht erwünscht, löschen oder verschieben. Danke M2