Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Richter lehnen Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab ..

Richter lehnen Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab .. (Antwort)

Mirko — Fri, 11 Feb 2022 11:50:57 +0000

Was gab es diesmal zu Essen?

Frau Antifaeser wäre noch zu erwähnen... (owT) (Antwort)

Naclador — Fri, 11 Feb 2022 10:40:45 +0000

Rechtskunde auf höchstem Niveau (Antwort)

Weiner — Thu, 10 Feb 2022 20:41:46 +0000

findet man vornehmlich staatstkritisch hier:

https://netzwerkkrista.de/2021/09/05/aufsatz-waere-eine-direkte-oder-indirekte-impfpfli...

https://netzwerkkrista.de/2021/11/04/stellungnahme-zur-verfassungsmaessigkeit-einer-pfl...

https://netzwerkkrista.de/2021/12/10/10-gruende-gegen-die-impfpflicht/

https://netzwerkkrista.de/2021/12/17/impfnebenwirkungen-und-menschenwuerde-warum-eine-i...

https://netzwerkkrista.de/2021/12/08/die-hueter-der-verfassung-auf-dem-rueckzug/

und überwiegend staatstragend hier:

https://verfassungsblog.de/wer-darf-entscheiden-wer-als-genesen-gilt/

https://verfassungsblog.de/ein-verfassungsverstos-nicht-unbedingt/
(betrifft Söders 'Aussetzen' des Vollzugs der Impfpflicht.

Ja, ein guter König ist allemal besser als das, was wir jetzt haben. Nämlich eine Irrokratie ;-) ... mkT (Antwort)

igelei — Thu, 10 Feb 2022 19:59:39 +0000

... wenn man sich das Personal so anschaut: Der Chef einer, der mit Wirecard und Cum-Ex eine hervorragende Biographie vorzuweisen hat. Dann einen Hochstapler, der sich als Arzt und Epidemiologe bezeichnet (und das vermutlich selbst glaubt - wie bei allen guten Hochstaplern), eine "Völkerrechtlerin", für die das Gleiche wie für die Zahnfee zutrifft und die schon damit überfordert ist, Teleprompter oder Zettel abzulesen. Alle anderen Gestalten kann sich jeder selber ergänzen ...

MfG
igelei

ich vermute mal, genau 666 Millionen :-) owT (Antwort)

Manuel H. — Thu, 10 Feb 2022 19:21:38 +0000

Da hast du Recht.... (Antwort)

ottoasta — Thu, 10 Feb 2022 18:10:23 +0000

....denn seit den Römern (deren Recht und Justitz wir noch immer haben) hat sich doch bei der Rechtsprechung nicht viel geändert!

Je nach Politiklage, also wer 'gerade dran ist', ob Diktatur, Demokraten, Ochlokraten, Ineptokratie, werden 'die Paragraphen' passend hingebogen.

Haben wir doch schon alle erlebt!

Grundgesetz? Ein Schönwettergesetz denn es heisst ja bei fast allen Artikeln *das Nähere regeln die Gesetze*

Also ein Freibrief für alles Mögliche. Haben wir seit Merkel mitgemacht.

Das wusste auch schon Friedrich Wilhelm I von Preussen:

'Der preußische König Friedrich Wilhelm I. führte die Robe für Anwälte ein. Als Herrscher eines absolutistischen Staates, in dem des Königs Wille Gesetz war, hatte er nicht viel übrig für die Advokaten, sie waren ihm ein Dorn im Auge. So erließ er am 15.12.1726 eine Kabinettsorder für Gerichte und Juristen-Fakultäten:

Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.

Also, regt euch nicht auf.

Otto

"Mehr als 660 Mio Impfdosen" (nicht 560) sind laut Tagesschau bestellt. (mL) (Antwort)

Wayne Schlegel — Thu, 10 Feb 2022 18:03:15 +0000

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/impfdosen-117.html

So, mal sehen, was den Verfassungsrichtern als Urteil zum Pflegeimpfzwang morgen von der Regierung vorgeschrieben wurde ... mkT

igelei — Thu, 10 Feb 2022 16:33:40 +0000

... aus dem EntenVau-Ticker:
"+++ 16:12 Verfassungsgericht urteilt über Eilantrag gegen partielle Impfpflicht +++
Das Bundesverfassungsgericht will am Freitag über einen Eilantrag gegen das Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht entscheiden. Mehrere Personen hatte das Gericht angerufen, um die gesetzliche vorgeschriebene und ab Mitte März geltende Impfpflicht etwa für Personal in Pflegeheimen oder medizinischen Einrichtungen zu verhindern."

Im Grunde ist die Sache klar, "Impfung" kann keine Ansteckung verhindern, somit ist sie als Mittel nicht wirksam. Bin gespannt, wie die sich verbiegen und lavieren müssen, den Müll trotzdem abzunicken.

Wäre schwer überrascht, wenn die Nein sagen würden, dann hätte sich auch die allgemeine Zwangsimpfung sofort erledigt. Wäre aber eine solide Lösung, damit die Politaffen aus der Zwickmühle rauskämen. Dann könnte Klabauterbach zurücktreten, wegen Veruntreuung von Milliarden für den Kauf von 560 Mio. "Impf"dosen.

MfG
igelei