Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Update Weimarer Familienrichter: Staatsanwaltschaft will Richter 3 Jahre ins Gefängnis schicken!

Update Weimarer Familienrichter: Staatsanwaltschaft will Richter 3 Jahre ins Gefängnis schicken! (Antwort)

Reffke — Sat, 19 Aug 2023 10:05:09 +0000

Hallo allerseitts,

Im April 2021 hatte ein Familienrichter die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen aufgehoben, obwohl er dafür nicht zuständig war. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, den Rechtsstaat mit Füßen getreten zu haben und fordert drei Jahre Haft. Die Verteidigung forderte Freispruch.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/familienrichter-coron...
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LG Reffke

Kommt nicht zur Anklage (Antwort)

Michael Krause — Thu, 17 Jun 2021 15:46:35 +0000

Das OLG Thüringen hat zwar den Beschluss des AG Weimar aufgehoben, gleichzeitig aber die Rechtsbeschwerde zum BGH zugelassen. Dies zeigt bereits dass der Vorwurf der Rechtsbeugung nicht haltbar ist.

Staranwalt vertritt Weimarer Familienrichter

Reffke — Thu, 17 Jun 2021 10:23:41 +0000

Hallo,

Weimar – Sein Urteil sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Nach Beschwerde einer Mutter mit zwei Kindern (8, 14) hatte Christian Dettmar (58) vom Amtsgericht Weimar der Pestalozzi-Grund- und Regelschule in Weimar verboten, Schüler zur Masken-, Abstands- und Testpflicht sowie zum Homeschooling zu zwingen. Jetzt musste sich Dettmar deswegen selbst einen Anwalt besorgen! Und was für einen: Er wird von Staranwalt Gerhard Strate (71) vertreten.
https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/nach-razzia-in-buero-und-woh...

BTW:
http://www.rechtslexikon.net/d/richterliche-unabhängigkeit/richterliche-unabhängigkeit....

MfG, Reffke