Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - zum Thema https://dasgelbeforum.net/ yet another little forum de zum Thema (Antwort) Ein ehemaliger Richter, Dr. Manfred Kölsch aus Trier, unterstützt die Aktion „Danke #allesdichtmachen“ aus kurzen Clips von unterschiedlichsten Menschen und kritisiert vehement die aktuelle Rechtsprechung zu Corona. Aus Protest gibt er nun sein Bundesverdienstkreuz zurück.

In einem eigenen Kurzclip kritisiert der über vierzig Jahre als Richter tätige Manfred Kölsch die Rechtsprechung zur den „Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ vehement.

„Ich hätte nie gedacht, dass ein Virus die deutsche Verfassungsarchitektur auseinanderhebeln kann. Der Föderalismus wird mit Hilfe der Ministerpräsidenten zu Grabe getragen.“

Der Inzidenzwert verstößt nach seiner Auffassung als „Maßnahmengesetz“ gegen das Prinzip des Rechtsstaates. Bei einem „willkürlichen“ Wert von 165 sei der nächste Lockdown vorprogrammiert.

„80 Millionen Bürger werden von Lockdown zu Lockdown geführt – aufgrund unzulänglicher PCR-Tests.“

Kinder als „Gefährder“ zu bezeichnen, sei völlig falsch, dies sei auch belegt.

„Dennoch werden sie täglich mit Tests, Masken und bald auch Impfungen traktiert.“

Er protestiere nun gegen diese „unverhältnismäßigen Maßnahmen der Exekutive“, aber auch gegen deren unzulängliche Kontrolle durch die Rechtsprechung, indem er sein „vor vielen Jahren“ erhaltenes Bundesverdienstkreuz zurückgeben will. Gruss

]]> https://dasgelbeforum.net/index.php?id=563974 https://dasgelbeforum.net/index.php?id=563974 Fri, 07 May 2021 08:30:35 +0000 dersachse Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft Der am 21.4.2021 vom Bundestag beschlossene Mechanismus einer „Bundesnotbremse“, die beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt, ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird - so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.

Richard von Weizsäcker hatte bereits früh, bevor er Bundespräsident geworden war, erkannt: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!"

Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft

]]> https://dasgelbeforum.net/index.php?id=563960 https://dasgelbeforum.net/index.php?id=563960 Fri, 07 May 2021 06:17:01 +0000 Falkenauge