Ich bin gespannt, was ihr in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren noch so alles als "legitim" bewerten werdet, wenn man euch nur schrittweise und eskalativ dran gewöhnt

https://twitter.com/i/status/799632174043561984

Der Park, Du bist allein, niemand, ausser Dein Ehepartner.
Gut, manche werden sich über die Jahre fremd, aber der Fall ist vom Verordnungserlassenden nicht gemeint!

Wenn der "Verordnungserlassende" es nicht so meint, dann muss er es auch so schreiben. Sonst reicht mir deine wohlwollende Interpretation nicht aus. Davon kann sich keiner was kaufen.

ZITAT: Die am Samstag im Landkreis und am Sonntag in der Stadt Karlsruhe in Kraft getretenen Allgemeinverfügungen beinhalten eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, sobald zwei Menschen sich näher als 1,50 Meter kommen. Welches Verhältnis sie zueinander haben, spielt dabei keine Rolle.

Öffentlicher Raum ist dann eben auch der Wald. Wenn Ehepaare dort ohne Maske und ohne Mindestabstand "erwischt" werden, sind sie nach dieser Aussage einer Ordnungswidrigkeit überführt. Selbst wenn der Staat das in einem großzügigen und bewundernswerten Akt der Gnade nicht ahnden sollte ("Danke!!!"), ist allein eine solche Verordnung eine Anmaßung des Staates gegen die Freiheit des Einzelnen.

Ich bin gespannt, was ihr in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren noch so alles als "legitim" bewerten werdet, wenn man euch nur schrittweise und eskalativ dran gewöhnt - wegen eines vermeintlichen "Killervirus" mit einer Letalität, die sogar laut einem WHO-Bulletin inzwischen bei 0,23 Prozent liegt.

in Mannheim zahlt man derzeit 250 € für einen Verstoß,

in Heidelberg wurden 1.000 € festgesetzt. Für Ersttäter.

6 mal in Mannheim erwischt, ein Monatseinkommen ist flöten.

Die Bußgelder werden wie GEZ Beiträge vollstreckt, d.h. Kontenpfändung.

Dann hat man Spaß, weil alle Daueraufträge gesperrt werden, Lastschriften zurückgehen.

Wenn es dumm kommt, kündigt die Bank.

Beste Grüsse

Rain

1. Der MNS (umgangssprachlich Maske) dient N I E M A L S dem Selbstschutz
2. Die Vorschrift, wo es zu tragen sei, wird ausschließlich mit dem Fremdschutz begründet.

Nochmal Fremdschutz Fremdschutz Fremdschutz, SONST NICHTS!

Der Park, Du bist allein, niemand, ausser Dein Ehepartner.
Gut, manche werden sich über die Jahre fremd, aber der Fall ist vom Verordnungserlassenden nicht gemeint!

Dein Ehepartner klagt über Atemprobleme - Du befreist ihn.
Genau genommen brauchst Du es aber nicht mal das, kann er allein, weil KEIN FREMDER!

Für die echten Fremden gibts ja den M I N D E S T A B S T A N D

Was aber, wenn Du der Fremde bist?
Es kommt Dir einer entgegen (Polizist) und

DU BEFREIST IHN VON DER MASKENPFLICHT
(oder er umgekehrt)
Oder passt Dich der erforderlichen Massnahme der Unterschreitung der Abstände ergeben, dann an, wenn erforderlich.

So einfach! Und LEGITIM!

Echt, das alles geht immer weiter in totalitäre Strukturen. Es kann nicht sein, dass sich Menschen für ein natürliches und unproblematisches Verhalten rechtfertigen oder schuldig fühlen sollen.

die Argumentationskette geht so:

Art. 1 GG gibt das Recht in Freiheit zu leben

Art. 19 Abs. 4 GG: Kein Grundrecht darf in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Infektionsschutzgesetz: Gilt für Kranke, im Seuchenfall, Maßnahmen gegen Gesunde sind dort nicht geregelt.

CoronaVO: Beruhen auf dem IfSG, können daher auch nur für Kranke gelten.

Grundsätzlich: Grundrechte können nur aufgrund eines Gesetzes, nicht aufgrund einer Verordnung eingeschränkt werden.

Aber: Die Mehrheit der Richter schaut Tagesschau und glaubt an die Gefährlich des Virusses und die Gefährlichkeit der "Coronaleugner", die nach ihrer Auffassung vermutlich Reichsbürger sind.

Und: So traurig es ist, das sagen zu müssen: Die Mehrheit der Richterinnen sind Frauen, die leider nur in Grenzen logisch und rechtstheoretisch denken, dafür aber um so moralischer sind.

Da Art 3 GG: Jeder Mensch ist vor Gericht gleich, in Deutschland nicht mehr gilt, sondern Gesinnungsrecht eingeführt wurde, kannst Du mit der Argumentation vor Gericht erfolgreich sein. Geschätzte Erfolgsquote: 10 %.

Beste Grüsse

Rain

wenn Ehepaare in Karlsruhe im Freien die 1,50m Abstand nicht einhalten können, müssen sie eine Maske tragen. Selbst mit Wohlwollen kann man in dieser Vorschrift nicht mehr erkennen, dass es noch um Infektionsschutz geht. Denn dann müssten Ehepaare grundsätzlich separiert werden, dann wäre ja das gemeinsame Heim schon ein unkontrollierbarer Gefahrenort, vom Ehebett mal ganz zu schweigen.

Ich bin juristisch nicht genug ausgerüstet. Weiß jemand von euch auf die Schnelle, wie man hier juristisch gegen eine solche Vorgabe argumentieren kann?

Ich werde immer fassungsloser, was hier in wenigen Tagen schon wieder alles durchgepeitscht wird...