Das Gelbe Forum: Das Forum für Elliott-Wellen, Börse, Wirtschaft, Debitismus, Geld, Zins, Staat, Macht - Neues Hassgesetz: Um den Widerstand in der Bevölkerung zu brechen wird man jetzt die Hanauer Morde nutzen.

Neues Hassgesetz: Um den Widerstand in der Bevölkerung zu brechen wird man jetzt die Hanauer Morde nutzen. (Antwort)

SevenSamurai — Thu, 20 Feb 2020 12:41:28 +0000

nix Text

Pakistan ist auch ein anderes Land (Antwort)

Linder — Thu, 20 Feb 2020 08:45:14 +0000

Wie war das noch gleich?
Wenn du in ausländischen Medien erfährst, was in deinem Land gespielt wird, dann lebst du entweder in Nordkorea oder Deutschland.

Der Regierung Merkel geht die Düse, denn sie wissen, dass die Bürger vermehrt merken was abgeht, oder es zumindest instinktiv ahnen.
Die dumpfen Parolen ziehen nicht mehr, die Antifa ist zu klein, Polizisten sind zu wenige oder nicht bereit ständig auf das Volk einzuprügeln. Helfen also nur noch zwei Dinge: schärfere Gesetze bis hin zur Exekution und Paramilitär.

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf.

Neues Hassgesetz: Vorbild kommt aus Pakistan

PPQ — Thu, 20 Feb 2020 07:28:13 +0000

Man käme niemals drauf, wäre es nicht wirklich so, und es würde einem bestimmt niemand glauben, könnte man es nicht mit Quellen belegen.

Aber es stimmt: Das neue Gesetz gegen "Hass im Internet", das die Bundesregierung gestern verabschiedet hat, hat ein Vorbild in einem Land, von dem wohl die wenigsten erwarten würden, dass deutsche Politiker es als Inspiration nutzen, hierzulande für mehr Meinungsfreiheit zu sorgen.

Wer aber das im Januar in Pakistan verabschiedete Social-Media-Gesetz mit dem schönen Namen "Citizens Protection Against Online Harm" liest, erkennt, dass Islamabad und Berlin auf einer Wellenlänge funken.

Mit dem Unterschied, dass das pakistanische Anti-Hass-Gesetz auf die drastischen Strafandrohungen mit Haftstrafen verzichtet, die der deutsche Gesetzgeber künftig für erforderlich hält, um Hetzer, Hasser und Zweifler im Zaum zu halten.